Samsung und HTC wollen Verkaufsverbote beantragen Patentkrieg um neues iPhone angekündigt

Das neue iPhone wird voraussichtlich heute Abend vorgestellt. Wenn es nach Samsung und HTC geht, kommt es aber nicht so schnell in die Läden – sie sind wieder auf dem Patent-Kriegspfad.

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Von den bisher erhältlichen Lumia-Modellen hat Nokia etwa vier Millionen im vergangenen Quartal abgesetzt. Wenn Apple heute Abend ein neues iPhone präsentiert, könnten davon nach Analysten-Schätzungen in nur einer Woche rund zehn Millionen verkauft werden. Doch die Wettbewerber wollen das verhindern.

Wie ein Samsung-Manager gegenüber der Zeitung „Korea Times“ ankündigte, werde man sofort Klage erheben, falls das neue iPhone LTE-tauglich sei. Denn dann verletze Apple Patente von Samsung. Klagen sollen vorrangig in Europa und in den USA eingereicht werden. Ziel ist es, auf den wichtigsten Märkten Verkaufsverbote zu erwirken.

Auch HTC wird gegen ein LTE-fähiges iPhone juristisch vorgehen. Der taiwanische Hersteller klagt bereits auf Patentverletzung durch das aktuelle iPad, das ebenfalls LTE integriert hat. Der Versuch von Apple, die strittigen Patente für ungültig erklären zu lassen, scheint nicht zu fruchten.

Neue Munition für EU-Verfahren

Ein Problem haben Samsung und HTC allerdings: Sie stützen sich erklärtermaßen auf Patente, die Standard-relevant sind, und diese müssen zu fairen und dikkriminierungsfreien Bedingungen lizensiert werden. Allerdings müsste sich Apple zunächst einmal um eine solche Lizenz bemühen.

Da in der Vergangenheit solche Patente, die verschiedene Mobilfunk-Standards betreffen, für Patentklagen und Anträge zu Verkaufsverboten ins Feld geführt wurden. hatte die EU-Kommission Anfang des Jahres eine Untersuchung gegen Samsung eingeleitet, um zu klären, ob wettbewerbswidriges Verhalten vorliegt. Dieses Verfahren könnte durch die angekündigten Schritte weitere Nahrung erhalten, und es stellt sich die Frage, ob auch HTC zum Ziel der Untersuchungen wird.

Ein ähnliches Verfahren läuft aufgrund der Streitigkeiten zwischen Microsoft und Motorola. Auch Cisco verlangt, dass die EU-Kommission in diesem Punkt für faire Regeln sorgt.

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