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Landgericht Köln erlässt im Marken-Rechtsstreit einstweilige Verfügung

Nur Smartbook darf frei vom ‚Smartbook` reden

01.09.2009 | Redakteur: Katrin Hofmann

Der Beschluss verdeutlicht den hohen Stellenwert von Schutzrechten.
Der Beschluss verdeutlicht den hohen Stellenwert von Schutzrechten.

Der Notebook-Hersteller Smartbook AG hat vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen den amerikanischen Chipsatz-Hersteller für Mobilfunkgeräte Qualcomm und dessen deutsche Tochter erwirkt. Qualcomm darf nun die Bezeichnung Smartbook in Deutschland nicht mehr wie bisher verwenden.

Das Landgericht Köln hat entschieden, dass die Bezeichnung Smartbook hierzulande Schutzrechten unterliegt (Aktenzeichen 31 O 428/09). Im Rahmen einer einstweiligen Verfügung urteilten die Richter, dass die uneingeschränkte Verwendung der Zeichenfolge `Smartbook` dem Notebook-Hersteller Smartbook AG mit Hauptsitz in Köln vorbehalten ist.

Die Richter des Kölner Landgerichts entschieden einer Mitteilung von Smartbooks zufolge, dass der Hersteller Qualcomm „es zu unterlassen hat, im geschäftlichen Verkehr innerhalb von im Bereich der Bundesrepublik Deutschland technisch abrufbaren Internetangeboten ohne Zustimmung der Smartbook AG die Kennzeichenfolge ‚Smartbook‘ in allen Schreibweisen im Zusammenhang mit tragbaren Computern – wie Laptops (Notebooks) – zu benutzen.“

Untersagt ist die Nennung demnach dann, wenn Qualcomm es unterlässt mitzuteilen, dass auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland jede Nutzung des Zeichens ‚Smartbook‘ im Zusammenhang mit tragbaren Computern ausschließlich der Smartbook AG vorbehalten ist. Bei Zuwiderhandlung droht Qualcomm ein Ordnungsgeld, das bis zu 250.000 Euro betragen kann.

Dirk Pick, Vorstand von Smartbook, spricht von einem „absurden und schweren Angriff“. Smartbook sei von Qualcomm praktisch gezwungen worden, Abwehrmaßnahmen einzuleiten. „Wir werden unsere Marke schützen,“ formuliert Pick seine Mission.

Die richtet sich inzwischen nicht nur gegen Qualcomm, sondern auch gegen die deutsche Presse. In den vergangenen Tagen wurden mehrere Redaktionen von einer Rechtsanwaltskanzlei kontaktiert, die im Auftrag der Smartbook AG forderte, bei der künftigen Berichterstattung auf den Begriff „Smartbook” zu verzichten, soweit es nicht um Produkte der Smartbook AG gehe. Darüber hinaus sollten die Betroffenen bereits erschienene Artikel entsprechend ändern oder gar löschen, verlangte die Kanzlei.

Qualcomm gibt zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein offizielles Statement zum Fall ab.

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