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VerpackG löst ab 1.Januar 2019 die VerpackV ab

Neues Verpackungsgesetz betrifft auch Online-Händler

| Autor: Sylvia Lösel

Wenn am 1.1.2019 das Verpackungsgesetz in Kraft tritt, gelten auch für Online-Händler verschärfte Bedingungen.
Wenn am 1.1.2019 das Verpackungsgesetz in Kraft tritt, gelten auch für Online-Händler verschärfte Bedingungen. (Bild: gemeinfrei / CC0)

Ab dem 1. Januar 2019 gelten neue Regeln für alle, die Verpackungen erstmals gewerbsmäßig in Verkehr bringen – also auch für Online-Händler. Nicht nur sollen die Recycling-Quoten deutlich erhöht werden, Händler müssen sich zudem vorab bereits bei einer neu geschaffenen „Zentralen Stelle“ registrieren.

Bereits im Mai 2017 wurde das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) verabschiedet. Dieses soll die bisher gültige Verpackungsverordnung (VerpackV) ersetzen. Ziel ist es, Recyclingquoten zu erhöhen und die Umwelt zu schonen. Seit der Einführung der Verpackungsverordnung wurde beispielsweise die Verwertungsquote für Papier, Pappe und Karton sukzessive auf 70 Prozent erhöht, das Verpackungsgesetz sieht künftig eine Recyclingquote von 85 Prozent, und ab 1. Januar 2022 von 90 Prozent, vor.

Jeder, der verpackte Waren über beispielsweise über einen Online-Shop verkauft oder anders in Umlauf bringt, gilt als Inverkehrbringer und ist somit verpflichtet, sich an einem Dualen System zu beteiligen. Um sich künftig dafür zu lizenzieren benötigt man eine Registrierungsnummer. Diese wiederum erhält man von der neu geschaffenen „Zentralen Stelle Verpackungsregister".

Bei der Registrierung sind folgende Angaben zu machen:

  • Name, Anschrift und Kontaktdaten des Herstellers
  • Angabe einer vertretungsberechtigten natürlichen Person;
  • nationale Kennnummer des Herstellers, einschließlich der europäischen oder nationalen Steuernummer des Herstellers;
  • Markennamen, unter denen der Hersteller seine systembeteiligungspflichtigen Verpackungen in Verkehr bringt;
  • Erklärung, dass der Hersteller seine Rücknahmepflichten durch Beteiligung an einem oder mehreren Systemen oder durch eine oder mehrere Branchenlösungen erfüllt;
  • Erklärung, dass die Angaben der Wahrheit entsprechen.

Die erstmalige Registrierung sowie Änderungsmitteilungen haben über das auf der Internetseite der Zentralen Stelle zur Verfügung gestellte elektronische Datenverarbeitungssystem zu erfolgen. Dieses wird voraussichtlich im dritten Quartal 2018 verfügbar sein.

Eindeutige Zuordnung

Die Zentrale Stelle hat inzwischen eine Katalog erarbeitet, der für den größten Teil der Verpackungen eine klare Zuordnung zu einem Recycling-System trifft. „Mit dem Katalog schaffen wir eine Grundlage, um es für alle Beteiligten einfacher zu machen. Künftig kann jeder Verpflichtete mit einem Blick in den Katalog rechtssicher feststellen, ob seine Verpackung systembeteiligungspflichtig ist. Wir beseitigen damit viele Unklarheiten der vergangenen Jahre“, so Gunda Rachut, Vorstand der Zentralen Stelle. „Nur wenn die Hersteller und Vertreiber ordnungsgemäß für die Verpackung zahlen, entfaltet sich die Lenkungswirkung des Verpackungsgesetzes.Wenn es Geld kostet, beginnt das Nachdenken über die Vermeidung und über recyclinggerechtes Design.“

Die Zentrale Stelle hat in einer Infobroschüre die zehn wichtigsten Fragen zum VerpackG beantwortet. Aktuelle Infos gibt es hier: https://www.verpackungsregister.org/

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