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Einigung ermöglicht Nokia Siemens Networks Zugriff auf vertrauliche Informationen

Motorola Solutions und Huawei beenden Rechtsstreit einvernehmlich

28.04.2011 | Autor / Redakteur: Dirk Srocke / Andreas Donner

In Sachen Motorola gegen Huawei können die Richter ihre Hämmer nun beiseite legen.
In Sachen Motorola gegen Huawei können die Richter ihre Hämmer nun beiseite legen.

Motorola Solutions und Huawei Technologies legen ihre Rechtstreitigkeiten bei. Das am Netzwerkgeschäft von Motorola interessierte Unternehmen Nokia Siemens Networks (NSN) kann damit künftig auf vertrauliche Informationen von Huawei zugreifen, um von Motorola gebaute Netzwerke zu warten.

Mit einer gemeinsamen Erklärung beenden die langjährigen Geschäftspartner Motorola Solutions und Huawei Technologies ihren Rechtsstreit. Der eskalierte Anfang des Jahres. Grund war die seit dem Vorjahr geplante Übernahme von Motorolas Sparte für Mobilfunkausrüstung durch Nokia Siemens Networks (NSN). Huawei fürchtete damit einen unrechtmäßigen Transfer eigenen geistigen Eigentums an NSN.

Gemäß der jetzt vereinbarten Übereinkunft, lässt Motorola die Forderungen gegenüber Huawei fallen. Dazu zählt auch die rechtskräftige Entlassung Huaweis aus dem seit 2008 anhängigen Rechtsstreit, den Huawei vor dem Bundesbezirksgericht Chicago gegen den Mobilfunkexperten Lemko und andere Parteien führt.

Im Gegenzug verzichtet Huawei auf Forderungen gegen Motorola Solutions sowie NSN, und zieht eine Klage vor dem Bundesbezirksgericht Chicago zurück. Die außergerichtliche Einigung wird durch ein gegenseitiges Abkommen ermöglicht. Gemäß diesem darf Motorola Solutions bestehende Handelsabkommen mit Huawei gegen eine Gebühr an NSN übergeben. NSN kann somit vertrauliche Informationen von Huawei nutzen, um von Motorola gebaute Netzwerke zu warten.

Unterdessen haben sich NSN und Motorola Solutions auf einen neuen Preis für den Verkauf des Mobilnetzwerkgeschäfts geeinigt. NSN will jetzt 975 Millionen US-Dollar zahlen und die Transaktion bis zum 29. April abschließen; ursprünglich sollten 1,2 Milliarden US-Dollar fließen. Die Zustimmung chinesischer Regulierungsbehörden steht bislang aber noch aus.

Seit 2000 unterhalten Motorola und Huawei eine Geschäftsbeziehung. In deren Rahmen darf Motorola bestimmte Huawei-Produkte unter eigenem Namen vertreiben. Seither hat Motorola 880 Millionen US-Dollar für Huawei-Technologie für Kern- und Funkzugangsnetze ausgegeben.

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