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Der Händlerbund als Streitschlichter

Händlerbund schafft Schlichtungsstelle für Onlinehändler

| Redakteur: Marisa Metzger

Unternehmen können sich hohe Kosten sparen, wenn sie Rechtsstreitigkeiten über die Schlichtungsstelle klären.
Unternehmen können sich hohe Kosten sparen, wenn sie Rechtsstreitigkeiten über die Schlichtungsstelle klären. (Bild: © weyo - Fotolia)

Der Händlerbund hat mit der Initiative „FairCommerce – gegen Abmahnmissbrauch“ eine Möglichkeit geschaffen, dass sich Onlinehändler gegenseitig auf wettbewerbsrechtliche Verstöße hinweisen. Nun gibt es eine Anlaufstelle, um Rechtsstreitigkeiten untereinander beizulegen.

Wettbewerbsrechtliche Streitfragen sind einer der häufigsten Gründe für Abmahnungen. In der Studie zum Thema „Abmahnungen“ hat der Händlerbund herausgefunden, dass fast jeder dritte Händler von Abmahnungen im Jahr 2014 betroffen war. Jede zweite Abmahnung hatte dabei die Verletzung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zum Gegenstand. Mit der Initiative „FairCommerce – gegen Abmahnmissbrauch“ hat der Händlerbund eine Möglichkeit für Mitglieder geschaffen, sich gegenseitig ohne einen Rechtsstreit auf wettbewerbsrechtliche Verstöße hinzuweisen.

Jetzt hat der Händlerbund eine Schlichtungsstelle für wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten gegründet. Diese soll vor hohen Anwalts- und Gerichtskosten schützen, da die Kosten für Anwalt und Gericht für Kläger und Angeklagten meist sehr hoch sind. Zudem werde der bürokratische Aufwand gesenkt. Die Schlichtungsstelle stelle eine neutrale Instanz dar, an die sich Online-Händler in wettbewerbsrechtlichen Streitfragen wenden können, um eine kostengünstige, aber rechtsverbindliche Lösung zu finden. Bundesvorsitzender Andreas Arlt: „Wir wissen wie zeitintensiv und finanziell belastend, gerade für kleine Online-Händler, eine Abmahnung ist. Unsere Initiative FairCommerce – gegen Abmahnmissbrauch erfährt unter Online-Händlern großen Zuspruch. Mit der Schlichtungsstelle bieten wir Händlern nun die Option, kompetente Hilfe von erfahrenen Juristen in Anspruch zu nehmen, wenn es darum geht, wettbewerbsrechtliche Streitfragen zu lösen.“

Bei Erfolg des Schlichtungsverfahrens entstünden dem Abmahnenden keine Nachteile für die spätere Rechtsverfolgung: Der beiderseits angenommene Schlichtungsspruch ist ein rechtswirksamer Unterlassungsvertrag. Beim Scheitern des Schlichtungsverfahrens kann der Abmahnende immer noch vor Gericht ziehen.

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