Apple kann die Schlinge noch nicht zuziehen Gericht verschafft Google und Samsung Gnadenfrist im Patentstreit

Redakteur: Harry Jacob

Das Berufungsgericht in Washington hat das vorläufige Verkaufsverbot kurzfristig aufgehoben. Doch die finale Entscheidung bleibt weiterhin offen.

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Über das Verkaufsverbot des Galaxy Nexus von Samsung in den USA wird am 12. Juli neu entschieden.
Über das Verkaufsverbot des Galaxy Nexus von Samsung in den USA wird am 12. Juli neu entschieden.

Der Patentkrieg, den Apple gegen Google und Samsung führt, ist um eine Facette reicher. Das von einem kalifornischen Bezirksgericht verhängte Verkaufsverbot gegen das Smartphone Samsung Galaxy Nexus ist anfangs der Woche wieder aufgehoben worden.

Allerdings hat das Berufungsgericht Apple bis zum 12. Juli eine Frist gewährt, dazu eine weitere Stellungnahme abzugeben. Dann könnte neu über das Verkaufsverbot gerichtet werden. Die Hauptverhandlung wird in Kalifornien am 30. Juli geführt.

Laut Medienberichten sind Google und Samsung bemüht, kurzfristig via Software-Patch die Verletzung von Apples Suchpatent, auf dem die Siri-Suche des iPhones fußt, zu entfernen. Es soll bald möglich sein, das Galaxy Nexus von Android 4.0 (Ice Cream Sandwich) auf 4.1 (Jelly Bean) upzudaten. Zumindest das Siri-Patent soll dann nicht mehr verletzt werden.

Der sichere Weg

Für den Android-Hersteller Google und Samsung als Nutzer des Mobile-Betriebssystems dürfte nach den bisherigen juristischen Niederlagen im Vordergrund stehen, dass nur eine technische Lösung des Problems weitere Verkaufsverbote verhindert. Apple hatte bereits angekündigt, sich nun auch den Verkaufsschlager Galaxy S3 vorknöpfen zu wollen, um auch dieses Smartphone aus dem Markt zu klagen.

Apple soll den entsprechenden Antrag bereits gestellt haben. Auch würden auf Basis des Siri-Patents nun auch in anderen Ländern Klagen eingereicht, melden einzelne Blätter ohne nähere Quellenangabe.

Ein Update auf Android 4.1 sollte deshalb auch für das Samsung Galaxy bald verfügbar werden, wenn sich die Gerüchte bewahrheiten. Ansonsten droht Samsung tatsächlich eine weitere juristische Niederlage – mit erheblichen wirtschaftlichen Folgen.

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