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Infrastrukturen für Geodaten

Geodaten zwischen Euphorie und kritischer Zurückhaltung

08.03.2011 | Redakteur: Manfred Klein

Geodaten werden für eGovernment immer attraktiver
Geodaten werden für eGovernment immer attraktiver

Datenschutz bei Geodaten

Grundlage des deutschen Geodatenzugangsgesetzes ist die INSPIRE-Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft, welche die Schaffung einer EU-weiten Geodateninfrastruktur zum Ziel hat. Doch regelt das nationale Zugangsdatengesetz ausschließlich den Zugriff zu den in Deutschland in elektronischer Form vorliegenden Geodaten.

Genau an diesem Umstand hat sich Anfang Februar auch der Bundestagsunterausschuss Neue Medien gestoßen. So gab der Datenschutzbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein, Thilo Weichert, zu bedenken, „dass mit den funktionsreichen Smartphones insbesondere auch die Trennung zwischen Arbeit, Privatem und Freizeit aufgehoben würde“.

Hinzu komme, dass bei einem grenzüberschreitenden Angebot nicht mehr mir Sicherheit gesagt werde könne, auf welchen Servern die Geodaten lägen. Das hat durchaus politische Konsequenzen. So soll etwa das Safe-Harbor-Abkommen sicherstellen, dass die Verarbeitung der Daten von EU-Bürgern durch in den USA ansässige Firmen auch den deutschen datenschutzrechtlichen Grundsätzen entsprechend erfolgt. Mit zunehmender Verbreitung von mobilen Geodatendiensten sei jedoch noch weniger als bislang garantiert, dass das ohnehin kritisierte Abkommen, wirklich einen sicheren Hafen biete, so Weichert. Notwendig seien spezifische rechtliche Regelungen für den Umgang mit Geodaten.

Ebenso wie der Datenschutz sind auch manche urheberrechtliche Fragen noch nicht abschließend geklärt. Im Augenblick vertritt in der Rechtsprechung eine Majorität die Auffassung, dass der Urheber von Geodaten auch die entsprechenden Rechte hält. Doch was geschieht, wenn Bürger selbst Geodaten generieren und diese dann in öffentliche oder privatwirtschaftliche Systeme einspeisen? Ist die Markierung des Lieblingslokals bei Google oder Twitter schon eine wirtschaftliche Anwendung? Oder macht der Provider hier mit dem Wissen seiner Nutzer Gewinn?

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