Das deutsche Bildungssystem, Teil 1: Rahmenbedingungen Föderales Bildungssystem in Deutschland – Chance oder Problem?

Redakteur: Jürgen Paukner

Den IT-Systemhäusern öffnet sich ein neuer Markt im Bildungsbereich. Doch wer entscheidet hier über Investitionen und wie kommt man an Aufträge?

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Im Bildungsbereich eröffnet sich ein bedeutender Markt für IT-Systemhäuser.
Im Bildungsbereich eröffnet sich ein bedeutender Markt für IT-Systemhäuser.
( Bild: Kurhan - Fotolia.com )

„In einer wissensbasierten Gesellschaft tragen Bildungsausgaben zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaft, zur Sicherung der Humanressourcen und zur gesellschaftlichen Teilhabe der Individuen bei. Der Stellenwert von Bildung lässt sich auch daran ablesen, wie viel für Bildung in Relation zur Wirtschaftskraft aufgewendet wird. Dies wird mit dem Indikator Anteil der Bildungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) gemessen.“ So steht es im „Bildungsfinanzbericht 2010“ des Statistischen Bundesamtes – und dem ist eigentlich von inhaltlicher Seite nichts hinzuzufügen. Doch die Zahlen sprechen eine andere Sprache. Die „Bildungsrepublik Deutschland“ hinkt im internationalen Vergleich hinterher. 2006 gaben im EU-weiten Durchschnitt die Mitgliedsländer 5,1 Prozent des BIP für öffentliche Bildungsausgaben aus. Deutschland belegte mit 4,4 Prozent Platz 22 der 27 Mitgliedsländer (Quelle: Eurostat, 2009).

Ähnlich ernüchternde Zahlen findet man, wenn es um die Nutzung neuer Medien und die IT-Ausstattung deutscher Schulen geht. Die im Februar dieses Jahres veröffentlichte „Bildungsstudie: Digitale Medien in der Schule“ der Initiative D21 kommt zu dem Ergebnis: „Zwar verfügen 89,5 Prozent der Schulen bereits über Computer, allerdings steht in nur 7,5 Prozent der Fälle tatsächlich jedem Schüler im Klassenzimmer ein PC, Notebook oder Netbook zur Verfügung.“

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Woran liegt das? Viele Stimmen sagen, dass das hochkomplexe föderale Bildungssystem in Deutschland Verursacher der Misere ist.

Kulturhoheit der Länder

Das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland war einst ein Fleckenteppich souveräner Einzelstaaten. Diese historische Besonderheit spiegelt sich auch heute noch im Föderalismus wider: Die Bundesländer beharren in bestimmten Politikbereichen auf ihrer Unabhängigkeit gegenüber dem Bund. So ist im Grundgesetz die „Kulturhoheit der Länder“ festgeschrieben, die die Bildungs- und Schulpolitik betrifft. Beim Bund verbleiben nur bestimmte Rahmenkompetenzen, die vor allem im Hochschulbereich und in der Berufsausbildung liegen.

Die Länder sind für die Durchführung, Aufsicht und Gestaltung des Schulwesens zuständig. Um hier ein bildungspolitisches Chaos zu verhindern, wurde die „Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland“ (kurz Kultusministerkonferenz bzw. KMK) ins Leben gerufen, die für eine gewisse Einheitlichkeit des Bildungswesens sorgen soll.

Einig ist man sich zum Beispiel bei den Ländern und beim Bund, dass der Unterricht mit digitalen Medien und moderner IT zeitgemäß durchgeführt werden soll. Doch der Weg von politischen Willenserklärungen zu konkreten Finanzmitteln ist bekanntlich lang und steinig.

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Aufbau des deutschen Bildungssystems

Bildung ist ein Gut, das den Menschen ein Leben lang begleitet. So umfasst der Aufbau des deutschen Bildungssystems die gesamte Lebensspanne der Bürger. Offiziell wird das Bildungssystem in sechs Bereiche gegliedert:

  • Elementarbereich: Kindergärten, Vorschulklassen und Schulkindergärten
  • Primarbereich: die vierjährige Grundschule
  • Sekundarbereich I: allgemein bildende Schulen – Hauptschule, Realschule, Gymnasium, Gesamtschule – bis zum 10. Schuljahr
  • Sekundarbereich II: gymnasiale Oberstufe sowie die berufsbildenden Schulen – Berufsschule, Berufsfachschule, Fachoberschule und Berufsoberschule
  • Tertiärer Bereich: das Hochschulwesen, dem die Universitäten, alle Arten der Hochschulen sowie die Berufsakademien angehören
  • Weiterbildung: die Erwachsenenbildung, wie sie beispielsweise von Volkshochschulen angeboten wird

Der Primarbereich und die Sekundarbereiche I und II werden begrifflich auch als „Schulsystem“ zusammengefasst.

„Das deutsche Bildungswesen ist im Schul- und Hochschulbereich geprägt durch ein öffentlich finanziertes Bildungsangebot“, erläutert der Bildungsfinanzbericht, „während im Elementarbereich, in der beruflichen Bildung und in der Weiterbildung private Haushalte, Organisationen ohne Erwerbszweck und Unternehmen traditionell stärker an der Finanzierung beteiligt sind. Rund vier Fünftel der gesamten Bildungsausgaben wurden 2007 von Bund, Ländern und Gemeinden aufgebracht.“

Wie hoch ist das Investitionsvolumen für IT-Ausstattung?

Gliedert man die Gesamtausgaben für Bildung nach den einzelnen Bereichen, so dominieren mit 52,0 Mrd. Euro (Zahlen von 2007) mit großem Abstand die allgemein bildenden Bildungsgänge des Schulbereichs. An zweiter Stelle liegen Hochschulen und andere tertiäre Bildungsgänge mit 25,9 Mrd. Euro. Danach folgen die berufsbildenden Schulen mit 19,5 Mrd. Euro. Auf den Elementarbereich entfallen 12,6 Mrd. Euro.

Das sind die Gesamtausgaben, wobei der Löwenanteil für den laufenden Betrieb der Einrichtungen, wie beispielsweise Gehälter der Lehrkräfte und Aufwendungen für Lehrmittel, aufgewendet wird. Laut Bildungsfinanzbericht werden weniger als ein Zehntel der Ausgaben von den Bildungseinrichtungen für Investitionen verwendet, zu denen Sachgüter wie die IT-Ausstattung zählen – aber auch bauliche Maßnahmen, die hier wiederum den Löwenanteil ausmachen dürften. Da keine bundesweiten Statistiken geführt werden und die Finanzhoheit bei den Ländern liegt, sind selbst Schätzungen über das bundesweite Investitionsvolumen für IT-Ausstattung dem Bereich der Spekulation vorbehalten.

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Wie gelangt man an öffentliche Aufträge?

Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL), VOL-Präqualifizierung (PQ VOL), EU-Schwellenwert, öffentliche Ausschreibungen, beschränkte Ausschreibungen, freihändige Vergabe, dynamische Beschaffung, Direktkauf – alles klar? Eben nicht. Die rechtlichen Bedingungen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sind kompliziert. Deshalb wurden sogenannte Auftragsberatungsstellen (Abstn) ins Leben gerufen, die Unternehmen bei allen Aspekten rund um öffentliche Ausschreibungen unterstützen. Über die bundesweit informierende Webseite www.abst.de gelangen IT-Systemhäuser zu den Anschriften der Auftragsberatungsstellen der jeweiligen Bundesländer.

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