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Update: Artikel 13 der geplanten EU-Urheberrechtsrichtlinie EU-Parlament stimmt vorerst gegen Upload-Filter

Autor: Dr. Stefan Riedl

Der vorgesehene Artikel 13 in der Urheberrechtsrichtlinie der EU wird kritisch beäugt. Neben Internet-Nerds, die ein Meme-Verbot durch die Hintertür befürchten, kommt auch aus der Internetwirtschaft Kritik an den Plänen. Das EU-Parlament hat die Reform nun vorerst gestoppt.

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Wie wird sich das Social Web verändern, wenn die EU Upload-Filter auf Internet-Service-Provider-Ebene vorsieht?
Wie wird sich das Social Web verändern, wenn die EU Upload-Filter auf Internet-Service-Provider-Ebene vorsieht?
(Bild: Dmitrij M. - stock.adobe.com)

Kritische Geister sagen, dass man genau hinschauen soll, welche Gesetze im Windschatten der Fußball-WM durchgepeitscht werden, denn es seien tendenziell solche, bei denen am meisten Widerspruch seitens der Bevölkerung zu erwarten ist. Was das Thema Upload-Filter angeht, ist das Vorhaben nach einem entsprechenden Votum im EU-Parlamentvorerst auf Eis gelegt. 318 Abgeordnete stimmten dagegen, 278 dafür, bei 31 Enthaltungen. Jetzt wird sich das EU-Parlament mit Änderungen an der Richtlinie befassen und im September in Straßburg neu verhandeln. Möglicherweise wird Artikel 13, der die Upload-Filter-Thematik regeln soll, komplett gestrichen.

Rechtsausschuss JURI stimmte dafür

Am 20. Juni sah das noch anders aus. Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) tagte, um über die EU-Urheberrechtsrichtlinie abzustimmen. Diese Abstimmung bildet eine Grundlage für die finalen Verhandlungen zwischen den EU-Institutionen JURI, Kommission und Rat. In der geheimen Abstimmung wurde neben einem EU-Leistungsschutzrecht für Verlage mit knapper Mehrheit auch für so genannte Upload-Filter votiert. Das birgt politischen Sprengstoff.

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Leitender Redakteur