Bitkom zieht Jahresbilanz zur „Digitalen Agenda“

Digitale Agenda zu einem Viertel umgesetzt

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Gemeinsame IT des Bundes:

Das Programm „Gemeinsame IT des Bundes“ ist ein Kapitel aus der „Digitalen Verwaltung 2020“. Es wird derzeit weiterentwickelt und ergänzt.

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IT-Planungsrat:

Der IT-Planungsrat koordiniert die Zusammenarbeit der Bundesländer in der Informationstechnik. Zur Verbesserung seiner Arbeit soll das Gremium eine dauerhafte Einrichtung erhalten.

Elektronischer Personalausweis:

So genannte Bürgerkonten sollen als Online-Zugänge die Handhabung des Elektronischen (eID-)-Personalausweises vereinfachen. Derzeit gibt es dazu immerhin einige Länderinitiativen.

De-Mail:

Die De-Mail ist ein politischer Erfolg. Ihre flächendeckende Einführung steht kurz vor dem Abschluss.

Zentrale eID-Infrastruktur:

Die Abstimmung mit den Ländern im IT-Planungsrat zur Errichtung einer zentralen eID-Infrastruktur ist mittlerweile abgeschlossen. Noch liegt allerdings kein Umsetzungskonzept vor.

IT-Netze und Rechenzentren:

Um die Autonomie und Handlungsfähigkeit der IT des Staates zu bewahren, hat die Bundesregierung die IT-Netze und Rechenzentren des Bundes zusammengeführt und den dafür notwendigen rechtlichen Rahmen geschaffen.

Netze des Bundes:

Für eine sichere Regierungskommunikation werden die so genannten „Netze des Bundes“ als ressortübergreifende Kommunikationsinfrastruktur mit erhöhtem Sicherheitsniveau errichtet. Dafür gibt es bereits einen Bundestagsbeschluss.

Plattform Digitale Verwaltung und öffentliche IT:

Im Rahmen des IT-Gipfel-Prozesses gibt es seit März 2015 die Plattform „Digitale Verwaltung und öffentliche IT“. Sie widmet sich u.a. der Fortentwicklung von eGovernment, End-to-End-Sicherheit und einer Digitalen Kommunalen Agenda.

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