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Diese Abmahnwellen rollen

| Redakteur: Katrin Hofmann

Zeitaufwand, Ärger und Kosten sind die Folgen von Abmahnungen.
Zeitaufwand, Ärger und Kosten sind die Folgen von Abmahnungen. (Bild: Axel Bueckert - Fotolia.com)

In welche Abmahnfallen tappen Online-Händler immer wieder? Aktuelle Fälle und ein Blick zur Wettbewerbszentrale zeigen außerdem, worauf auch Inhaber von Ladengeschäften derzeit besonders achten sollten.

Sind wir realistisch. Wenn Konkurrenten es darauf anlegen, ihren Wettbewerbern wegen vermeintlicher Rechtsvergehen einen Strick zu drehen, werden sie wohl in der Regel fündig werden. Denn formale Abweichungen - und seien es auch nur minimale - gegen gesetzliche Vorgaben, die Abmahnungen möglich machen, finden sich vermutlich in den meisten Internetauftritten. Und gesetzliche Klauseln lassen nicht selten Interpretationsspielraum oder eröffnen bei genauem Hinschauen bislang ungenutzte Handlungsspielräume für ein Vorgehen gegen andere Marktteilnehmer. Und doch ist es hilfreich, mit aktuell kursierenden Abmahnwellen vertraut zu sein, um wenigstens von diesen nicht überrollt zu werden.

Streit um Begriffe

Nicht nur auf den ersten Blick reine Begriffe, wie „versicherter“ und „unversicherter“ Versand, können abgemahnt werden, wie der Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und IT Hauke Scheffler auf dem Portal Anwalt.de berichtet. Seit Januar dieses Jahres würden deshalb „massenhaft“ Abmahnungen verschickt. Stattdessen sollten Anbieter lieber die Alternativen „Warensendung“ und „Paket“ verwenden, rät er. Denn das Wort „unversichert“ erwecke eventuell den falschen Eindruck, der Kunde müsse das Versandrisiko tragen. Aber eine Übertragung des Risikos auf Käufer sei nicht möglich.

Und sogar wer Waren auf vermeintlich rechtssicheren, weil etablierten Plattformen anbietet, kann gefühlt schuldlos von deutschen Gerichten schuldig gesprochen werden. So schon mehrfach geschehen beispielsweise bei Händlern auf Amazon. Erst kürzlich erlegten die Richter des Landgerichts Arnsberg (Aktenzeichen: I-8 0 99/14) einem Verkäufer ein Ordnungsgeld auf, weil bei seinen Produkten die Weiterempfehlungs- beziehungsweise Tell-a-friend-Funktion von Amazon erschien. Zwar hatte sich der Amazon-Verkäufer mit der Begründung gewehrt, dass er keinen Einfluss auf das Erscheinen oder Nichterscheinen der Funktion hätte, sondern dies Angelegenheit von Amazon sei, dies ließen die Richter aber nicht gelten.

Typische Fallen

Weitere typische Abmahnfallen, wie beispielsweise fehlerhafte Anbieterkennungen, Widerrufsbelehrungen mit Mängeln oder eine falsche Platzierung des Widerrufsrechts - nämlich nicht direkt auf der Artikelseite - werden nach wie vor Schefflers Erfahrung zufolge für Online-Händler zur häufigen Stolperfalle. In letzter Zeit mehrfach Abmahnungen habe es aufgrund abgekürzter Vornamen in der Anbieterkennzeichnung gegeben, weiß er zu berichten. Auch die bloße Nennung eines Postfachs, eine nicht zustellbare Adresse, widerspreche Recht und Gesetz. Daneben müssen Mehrwertsteuer und Versandkosten natürlich genannt und zusätzlich für den Nutzer sichtbar in unmittelbarer Nähe des Preises untergebracht sein.

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