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Rechtstipp Detektiv überprüft kranken Mitarbeiter

Autor: Katrin Hofmann

Dürfen Sie einem Angestellten, der überdurchschnittlich oft krank ist, einen Detektiv auf den Hals hetzen? Der Rechtschutzanbieter ARAG hat sich mit dem Thema auseinandergesetzt.

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Wer Sherlock Holmes beauftragt, kann noch lange nicht sicher sein, dass dessen gesammelte Beweise vor Gericht zugelassen werden.
Wer Sherlock Holmes beauftragt, kann noch lange nicht sicher sein, dass dessen gesammelte Beweise vor Gericht zugelassen werden.
(Bild: Pixabay)

Es mag eine unbefriedigende Antwort für Arbeitgeber sein, die der Versicherer ARAG gibt. Auf die Frage, ob Chefs „Sherlock Holmes“ ins Boot holen dürfen, wenn Angestellte häufig krankheitsbedingt ausfallen, antwortet die ARAG, das sei „Ansichtssache“.

Aktueller Fall

Die Rechtsexperten des Konzerns verweisen auf ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg (Aktenzeichen: 4 Sa 61/15), das eine Entscheidung der Vorinstanz aufhob. Hatte noch das Arbeitsgericht Heilbronn (Aktenzeichen: 8 Ca 28/15) geurteilt, dass die Ermittlungsergebnisse eines Detektivs vor Gericht gelten und eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen können, sahen das die Entscheider des Landesarbeitsgerichts gegensätzlich.

Sie betrachteten die detektivischen Nachforschung in der konkreten Fallkonstellation als Verstoß gegen das Bundesdatenschutzgesetz. Und so wurden die Beobachtungen des privaten Ermittlers als Beweise nicht zugelassen.

Wie die ARAG weiter aus dem Urteil berichtet, dürfe ein Detektiv nur dann beauftragt werden, wenn ein konkreter Verdacht für eine Straftat im Beschäftigungsverhältnis besteht. Da der vermeintlich kranke Mitarbeiter aber nur noch Geld von seiner Krankenkasse erhielt, stand ein Betrug zu Lasten des Arbeitgebers nicht zur Debatte. Dass dieser Angestellte während seiner Krankschreibung für die Firma seiner Söhne – einen Wettbewerber – tätig war, sei zwar grob vertragswidrig, aber auch keine Straftat.

In nächster Instanz steht demnach eine Entscheidung vor dem Bundesarbeitsgericht an.

(ID:44653910)

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 Katrin Hofmann

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Editor, IT-BUSINESS