Rache für Trickserei bei den ersten Verhandlungen? Chinesen wollen Apple bei iPad-Namensrechten abzocken

Redakteur: Harry Jacob

Das China-Geschäft mit iPads liegt derzeit wegen eines Rechtsstreits teilweise auf Eis. Obwohl Apple die Namensrechte schon einmal gekauft hatte, soll der Kulthersteller nun weiteres Geld auf den Tisch legen.

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In China gibt es Streit um die Namensrechte am iPad – das könnte für Apple teuer werden.
In China gibt es Streit um die Namensrechte am iPad – das könnte für Apple teuer werden.

Mit einer Firma in der chinesischen Sonderwirtschaftszone Shenzen streitet Apple derzeit um die Namensrechte für das iPad. In der Sonderwirtschaftszone gelten teilweise besondere Gesetze, und außerdem sieht sich Proview Shenzen, ein ehemaliger Display-Hersteller, der inzwischen vom Konkurs bedroht ist, als rechtmäßiger Inhaber der Namensrechte.

Zwar hatte bereits im Juli 2011 ein Gericht in Hongkong festgestellt., dass Apple die Namensrechte legal von der Proview Taiwan erworben hat. Diese ließ bereits im Jahr 2000 die Marke „Ipad“ registrieren. Später erschien in China unter diesem Namen ein tragbarer Computer, doch der floppte.

Bei der Übertragung der Namensrechte hatte man übersehen, dass für China die Rechte bei der Schwesterfirma in Shenzen lagen. Eigentlich nur ein kleiner Fehler, der leicht korrigiert werden könne. Doch der Proview-Eigner und seine Gläubiger verweigern dies. Sie wollen nun ordentlich Kasse machen.

Tarnfirma vorgeschickt

Denn Apple hatte die Namensrechte 2009 nicht unter eigenem Namen erworben. Stattdessen hatte der Konzern eine Briefkastenfirma in die Verhandlungen geschickt. Die nannte sich IP Applications Development, kurz: IPAD, und zahlte letztlich nur 35.000 britische Pfund für die Namensrechte in zehn asiatischen Ländern – angesichts des weltweiten Erfolgs des iPad und der damit verbundenen Umsätze natürlich ein lächerlicher Betrag.

So ist es nicht verwunderlich, dass Proview Shenzen nun versucht, ein ordentliches Stück vom Kuchen abzubekommen. Eine erste Verhandlung fand vor einem Gericht in Shanghai am Mittwoch statt. Dabei konnte Proview Shenzen die Klage vortragen. Update: Die geforderte einstweilige Verfügung gegen Apple lehnte das Gericht aber ab. Wann es in der Sache eine Anhörung geben wird, blieb offen.

Millionenentschädigung angestrebt

Proview versucht, mit Klagen in mindestens 20 Städten Apple unter Druck zu setzen. Eine weitere Verhandlung soll es am 29. Februar in der Industriemetropole Guangzhou geben, und auch in der Provinzhauptstadt Shenzen ist ein Verfahren beantragt. Laut Medienberichten haben aus diesem Grund manche Geschäfte die iPads aus dem Sortiment genommen, vereinzelt soll es sogar zu Beschlagnahmungen der Ware gekommen sein.

Weit schlimmer für Apple könnte sich ein Verbot für Im- wie Exporte auswirken, das der Kontrahent beantragt hat. Sollte Proview damit durchkommen, könnten die in China produzierten iPads nicht mehr an den Rest der Welt ausgeliefert werden. Damit hätte Proview geschaft, was Motorola, Samsung & Co. mit ihren Patentklagen gegen Apple bislang nicht gelungen ist.

Die Proview-Anwälte teilten mit, dass sie auf eine gütliche Einigung mit Apple hoffen. Solange nicht verhandelt werden, würden die Gerichtsverfahren fortgesetzt. Welche Summe Apple zahlen soll, wurde nicht genannt. Spekulationen reichen von zehn Millionen bis zwei Milliarden US-Dollar.

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