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Good-Morning-Editorial vom 07.07.2017

Brennpunkt WLAN-Hotspot

| Autor: Dr. Stefan Riedl

Free WiFi kann den Betreiber viele Nerven kosten.
Free WiFi kann den Betreiber viele Nerven kosten. (Bild: fad82/ stock.adobe.com)

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Mitte 2016 hieß es seitens der Politik, das mit der Störerhaftung für Betreiber von WLAN-Hotspots – beispielsweise in Restaurants oder Geschäften – habe sich erledigt. Die Juristen aber waren sich schnell einig, dass das leidige Thema damit noch nicht vom Tisch ist. Auch war zu diesem Zeitpunkt eine Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofes noch nicht durch, welche – anders als von der Regierung erwartet – der Störerhaftung in Deutschland keinen Riegel vorgeschoben hat.

In einem neuen Anlauf soll nun hierzulande geregelt werden, dass WLAN-Hotspot-Betreiber von den Nutzern keine Registrierung oder die Eingabe eines Passwortes verlangen müssen und trotzdem keine kostenpflichtigen Abmahnungen von Rechteinhabern drohen, wenn die Nutzer beispielsweise illegales Filesharing betreiben. Dennoch gibt es für die Betreiber einiges zu beachten. Übrigens, in der kommenden Ausgabe 14 können Sie dazu die Expertenmeinung eines Juristen lesen.

Haben Sie schon Erfahrungen als Betreiber, Errichter oder Nutzer mit offenen WLAN-Hotspots machen dürfen? Wie würden Sie die Angelegenheit regeln?

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