iPhone-Hersteller gerät in die Defensive Apple unterliegt Motorola im Patentstreit

Autor / Redakteur: IT-BUSINESS / Harry Jacob / Harry Jacob

Das Landgericht Mannheim hat entschieden dass Apple gegen Motorlas Patente verstößt. Die künftige Google-Tochter könnte sogar ein Verkaufsverbot in Deutschland durchsetzen.

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Das iPhone verletzt Motorolas Patente. Doch ein Verkaufsverbot ist unwahrscheinlich.
Das iPhone verletzt Motorolas Patente. Doch ein Verkaufsverbot ist unwahrscheinlich.

Dramatisch ist für Apple das Urteil des Landgerichts Mannheim. Es stellt fest, dass Apple unberechtigterweise das Patent EP 1 010 336 B1 (deutsche Fassung: DE 698 12 383 T2) nutzt, das bestimmte Funktionen beim GPRS-Betrieb beschreibt. Eigentümer des Patents ist Motorola, laut Urteil (Az. 7 O 122/11) wurde das Patent mit Veröffentlichung vom 19. März 2003 erteilt.

Das Gericht verbietet Apple in seinem Urteil mit sofortiger Wirkung, solche Geräte, die das Patent verletzen, in Deutschland selbst anzubieten oder nach Deutschland zu liefern. Derzeit hat die Entscheidung vom vergangenen Freitag jedoch keine Auswirkungen auf den Verkauf.

Zum einen kann Motorola als Kläger das Urteil nur vollstrecken, wenn 100 Millionen Euro Sicherheitsleistung hinterlegt werden. Damit sollen mögliche Schadensersatzansprüche von Apple abgedeckt werden, falls der Hersteller in einer höheren Instanz doch gewinnt.

Zum anderen kaufen große Partner und Distributoren bei Apple in Irland ein – daher gelten sie und nicht Apple im juristischen Sinn als Importeure. Um das Geschäft von Apple tatsächlich empfindlich zu stören, müsste Motorola weitere Verfahren gegen diese anstrengen.

Verkaufsverbot nicht sehr wahrscheinlich

Doch es geht Motorola vermutlich nicht darum, den Verkauf zu stoppen. Der Mobilfunkriese, der gerade von Google übernommen wird, will in erster Linie seine Lizenzforderungen durchsetzen – die wachsen mit der Zahl der verkauften Geräte. Und das Urteil liefert eine ernsthafte Drohkulisse, mit der Apple unter Druck kommt.

Bei den bisherigen Verhandlungen konnten sich die beiden Parteien nicht einigen – laut Motorola hatte Apple verlangt, rückwirkende Schadensersatzzahlungen auszuschließen. Mit dieser Forderung war Apple auch vor Gericht gescheitert. Umgekehrt hatte Motorola verlangt, dass Apple im Falle der Einigung seine Nichtigkeitsklage gegen das Patent zurücknimmt, die seit dem 29. Juni 2011 beim Bundespatentamt anhängig ist. Doch das will Apple nicht akzeptieren.

So geht der Kampf der Giganten weiter – Apple hat bereits angekündigt, Rechtsmittel gegen das Urteil von Mannheim einzulegen. Das Weihnachtsgeschäft werde nicht beeinträchtigt, ist sich Apple sicher. □

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