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Patentkrieg ist um eine Episode reicher Apple klagt Samsung Galaxy 10.1 aus den Regalen

Redakteur: Harry Jacob

In einer vorläufigen Entscheidung hat ein Bezirksgericht in Kalifornien entschieden, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 dem iPad zu ähnlich sieht. Die Richterin verhängte ein US-weites Verkaufs-, Herstellungs- und Importverbot

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Im Kampf um Marktanteile bei Tablets hat Apple in den USA einen Etappensieg erzielt: Samsung muss das Modell Galaxy Tab 10.1 vom Markt nehmen.
Im Kampf um Marktanteile bei Tablets hat Apple in den USA einen Etappensieg erzielt: Samsung muss das Modell Galaxy Tab 10.1 vom Markt nehmen.

Noch immer sind zahlreiche Patentklagen und sonstigen Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung anhängig. Im US-Bundesstaat Kalifornien konnte nun Apple einen weiteren Sieg für sich verbuchen. Das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf Samsung in den USA nicht länger anbieten. Es verletzte ein Designpatent von Apple, so die zuständige Jury.

Richterin Lucy Koh führte in ihrem Urteil aus: „Samsung hat zwar das Recht, gegen Apple zu konkurrieren, doch darf dies nicht unfair durch eine Flut unzulässiger Produkte geschehen“. Sie verhängte ein vorläufiges Verkaufsverbot. Die Hauptverhandlung ist für den 30. Juli angesetzt.

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Apple muss zur Durchsetzung des Urteils eine Sicherungsleistung von 2,6 Millionen US-Dollar hinterlegen. Darauf hatten sich die beiden Kontrahenten geeinigt. Sollte in der Hauptverhandlung festgestellt werden, dass das Verkaufsverbot nicht gerechtfertigt war, fällt die Summe Samsung als Entschädigung zu.

Der Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 ist auch in Deutschland verboten. Hierzulande reagierte das koreanische Unternehmen mit der Modellvariante 10.1N. In den USA ist bereits der Nachfolger Galaxy Tab 2 10.1 (siehe Bildergalerie) auf dem Markt – damit erklärt sich auch der relativ geringe Betrag für die Sicherheitsleistung. Auch in Deutschland hat schin im Mai der Verkauf des Samsung Galaxy Tab 2 10.1 begonnen.

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