Weiterer Rückschlag für den iPad-Erfinder Apple kann Samsung das Weihnachtsgeschäft nicht vermiesen

Redakteur: Harry Jacob

Ein sofortiges Verkaufsverbot gegen das Samsung-Tablet Galaxy 10.1N hat das Düsseldorfer Landgericht abgelehnt. Das Design des überarbeiteten Modells setze sich ausreichend von Apples iPad ab, so die vorläufige Entscheidung.

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Apple kann das Samsung Galaxy 10.1N derzeit nicht verbieten lassen.
Apple kann das Samsung Galaxy 10.1N derzeit nicht verbieten lassen.

Nicht nur deutschlandweit wie das Galaxy 10.1, nein, gleich europaweit wollte Apple den Verkauf des Galaxy 10.1N von Samsung stoppen. Doch die beantragte Einstweilige Verfügung lehnte das Gericht ab. Wenn am 9. Februar das endgültige Urteil gefällt wird, ist das Weihnachts- und Nachweihnachtsgeschäft schon lange vorbei.

Gegenüber der Vorgängerversion ohne das „N” in der Typenbezeichnung hatten die Koreaner unter anderem einen silbernen Rahmen um das Display hinzugefügt, längliche Schlitze an den vorderen Lautsprechern ins Gehäuse gefräst und sogar den Schriftzug Samsung prominent platziert. Seit Mitte November war diese Version auf dem deutschen und europäischen Markt erhältlich (siehe Beitrag Galaxy 10.1N soll Verkaufsverbot umgehen)

Für die Richter waren diese Maßnahmen ausschlaggebend: Das Galaxy-Tablet mit dem Zusatz „N” hebe sich ausreichend vom Wettbewerbsprodukt iPad2 ab. Auch in der Grundtendenz ließen sie erkennen, dass Samsung in diesem Fall voraussichtlich keine Niederlage einstecken wird.

Für Apple ist es bereits der zweite Rückschlag vor deuten Gerichten innerhalb kürzester Zeit: Erst vor knapp zwei Wochen hatte das Landgericht Mannheim entschieden, dass das iPhone von Apple ein Patent von Motorola verletzt. Gegen Auflagen hätte Motorola sogar einen Verkaufsstopp durchsetzen können (Details dazu im Beitrag Apple unterliegt Motorola im Patentstreit).

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