Turbulentes Hickhack um Mobilfunkpatent Apple erwirkt Aussetzung des iPhone- und iPad-Verkaufsstopps

Autor / Redakteur: IT-BUSINESS / Michael Hase / Michael Hase

Erst Freitag früh musste Apple die UMTS-Modelle des iPads und ältere iPhone-Modelle wegen einer Patentklage des Rivalen Motorola aus dem deutschen Online-Store nehmen. Noch am Nachmittag hat der Konzern jedoch vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe erreicht, dass der Vollzug des Verkaufsverbots außer Kraft gesetzt wurde.

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Apples iPad 2 darf nun auch wieder in der UMTS-Varainte ausgeliefert werden.
Apples iPad 2 darf nun auch wieder in der UMTS-Varainte ausgeliefert werden.

Im Patentstreit zwischen Motorola und Apple überstürzten sich am vergangenen Freitag die Ereignisse. Zunächst musste Apple sämtliche UMTS-fähigen iPad-Modelle und die älteren iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 aus dem deutschen Online-Store nehmen (IT-BUSINESS berichtete). Damit folgte das Unternehmen einer von Motorola erwirkten Verfügung des Landgerichts Mannheim.

Allerdings ging Apple noch am selben Tag gegen die Verfügung vor und erzielte vor dem Oberlandesgericht in Karlsruhe einen Erfolg: Die Richter setzten das Verkaufsverbot zunächst außer Vollzug. Das bestätigte Apple am Wochenende gegenüber verschiedenen Medien. Alle iPad- und iPhone-Modelle würden schnellstmöglich wieder über den Online-Store angeboten. Tatsächlich änderte sich am Samstag die Anzeige bei den betroffenen Modellen von „Derzeit nicht verfügbar“ auf „Lieferbar“.

Patentklagen gehen weiter

Damit ist aber wohl nicht mehr als die nächste Runde im Patentstreit eingeläutet. Denn Motorola kündigt bereits die nächsten Schritte an: „Auch wenn der Vollzug der Verfügung vorübergehend außer Kraft gesetzt wurde, wird Motorola Mobility weiterhin seine Ansprüche gegen Apple geltend machen“, teilte das Unternehmen gegenüber IT-BUSINESS mit. Bei Motorola sei man erfreut darüber, dass das Mannheimer Gericht „die Bedeutung unseres intellektuellen Eigentums anerkannt“ und in Deutschland eine vollstreckbare Verfügung gegen Apple erlassen habe, heißt es weiter.

Motorola wirft dem Rivalen vor, ein älteres Mobilfunkpatent zur Datenübertragung via GPRS zu verletzen. Bereits im Dezember fällte das Mannheimer Gericht ein Urteil, in dem Apple untersagt wird, mobile Geräte anzubieten, deren Technologie auf dem betreffende Patent basiert. ?

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