Geplante Urheberrechtsabgabe Appell an den gesunden Menschenverstand

Redakteur: Erwin Goßner

Mit der Aktion »Teuerland – wir schlagen drauf!« wollten Gerätehersteller auf überzogene Urheberrechtsabgaben aufmerksam machen.

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( Archiv: Vogel Business Media )

Der seit mehreren Jahren andauernde Rechtsstreit um Urheberrechtsabgaben (URA) gipfelte vor kurzem in einer offenen Konfrontation der beteiligten Parteien. Die in Berlin von führenden Anbietern von PCs, Prozessoren, Druckern und Multifunktionsgeräten veranstaltete Aktion »Teuerland – wir schlagen drauf!« wurde kurzzeitig von der Demonstration »Druckerhersteller entdecken Fantasialand« begleitet, die von der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) initiiert und in unmittelbarer Nähe abgehalten wurde.

Während die Hersteller mit ihrer Aktion zu hohe Abgaben auf ihre Produkte und die rasche Reform des Urheberrechtsgesetzes anmahnen, um eine Wettbewerbsverzerrung gegenüber anderen europäischen Ländern und drastische wirtschaftliche Auswirkungen zu verhindern, werfen die Verwertungsgesellschaften der Gegenpartei vor, durch falsche Zahlen und Argumente bewusst täuschen und die gesamte Vergütungspraxis der Verwertungsgesellschaften in Frage stellen zu wollen.

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Im Vorfeld der Teuerland-Aktion fand eine Anhörung von Vertretern der Hersteller vor einer Delegation von Bundestagsabgeordneten statt. Der Bundestag hat zu einem noch nicht festgelegten Zeitpunkt über einen von der Bundesregierung beschlossenen Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zu beraten.

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