Bitkom und Rechteverwerter erzielen Einigung 10 Cent Urheberrechtsabgabe pro USB-Stick und Speicherkarte

Redakteur: Katrin Hofmann

Der Bitkom hat sich mit der ZPÜ, VG Wort und VG Bild-Kunst über Urheberrechtsabgaben auf USB-Sticks und Speicherkarten geeinigt. Bitkom-Mitglieder erhalten Rabatt.

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Nachdem 2008 das „Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ in Kraft trat, begannen die Vertragsverhandlungen über Urheberrechtsabgaben auf verschiedene IT-Produkte. Denn der Gesetzgeber hatte eine Einigung über die konkrete Höhe der Vergütung den Beteiligten überlassen (IT-BUSINESS berichtete).

Wie der Branchenverband Bitkom heute meldet, wurde nun mit den Verwertungsgeschaften Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ), VG WORT und VG Bild-Kunst der Vertrag über Speichermedien ausgehandelt. Künftig werden zehn Cent pro Speicherstift und -karte fällig, die von den Anbietern zu zahlen sind. Dies gilt für die Jahre 2010 und 2011. Bitkom-Mitglieder können sich über etwas geringere Abgaben freuen: Sie müssen künftig eine reduzierte Abgabe von acht Cent pro Speichermedium zahlen.

Allerdings geht der Bitkom davon aus, dass die Preise für die Kunden voraussichtlich steigen werden, weil die Hersteller die Kosten weitergeben müssten. Abgegolten werden mit der Abgabe Kopien urheberrechtlich geschützter Inhalte wie Musik und Texte. Die Verwertungsgesellschaften, die die Interessen von Verlagen, Autoren und Künstlern vertreten, rechnen mit Mehreinnahmen von rund fünf Millionen Euro. Diese werden anschließend, nach Abzug interner Kosten, an die Rechteinhaber ausgeschüttet.

Bereits im Juni 2009 hatte sich im Tauziehen um die Abgabenhöhe auf Speicherstifte und -karten eine Einigung zwischen Rechteverwertern und Vertretern der Industrie angedeutet. Damals verständigte sich die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) mit dem Branchenverband Informationskreis Aufnahmemedien (IM) auf eine mögliche Abgabenhöhe von zehn Cent pro USB-Stick und Speicherkarte, unabhängig von der Speicherkapazität. Der IM vertritt die Interessen von Herstellern und Importeuren analoger und digitaler Speichermedien

Judith Lammers, Bereichsleiterin Urheberrecht des ebenfalls in die Verhandlungen involvierten Bitkom, sprach 2009 gegenüber IT-BUSINESS von einem „vorläufigen Zwischenergebnis“.

Dank der heute bekanntgegebene Vertragsunterzeichnung sollen die Speichermedien-Anbieter Planungssicherheit für die kommenden Monate und das Jahr 2011 haben, so der Bitkom.

Bereits Ende des Jahres 2008 wurden die Urheberrechtsabgaben für Drucker, Scanner und Faxe festgelegt. Allerdings gibt es auch zahlreiche Unstimmigkeiten, so etwa über Abgaben auf PCs oder die Kosten für CD-, DVD- und Blu-ray-Rohlinge.

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