Personalmangel bei Landesdatenschutzbehörden

Warum Datenschutz-Sünder oft davonkommen müssen

| Autor: Katrin Hofmann

Nicht nur Social Plugins werden oft fehlerhaft verwendet.
Nicht nur Social Plugins werden oft fehlerhaft verwendet. (Bild: Pixabay)

Aus dem „Xamit Datenschutzbarometer 2015“ geht hervor, dass pro 100 deutscher Webseiten 76,9 Verstöße gegen deutsches Datenschutzrecht begangen werden. Und es scheint, als hätten Datendiebe oft leichtes Spiel.

Zwar hat die Anzahl der Datenschutzverstöße gemäß einer Untersuchung der Xamit Bewertungsgesellschaft im Vergleich zu 2006 um sechs Prozent abgenommen. 2013 waren demnach pro 100 deutscher Webpräsenzen rund 81 Verstöße oder Gründe zur Beanstandung zu finden. 2016 sind es mit rund 77 herausgefilterten Defiziten jedoch immer noch zu viele.

„Das wundert nicht“, resümieren die Studienautoren. Denn die Landesdatenschutzbehörden hätten im Durchschnitt nur eine Stelle pro 9.300 Unternehmen zur Verfügung. Laut der Studie sind etwa 390 Vollzeit-Angestellte für die Kontrolle, Beratung und weitere Tätigkeiten in den Landesbehörden eingesetzt. Die Gesamtzahl der Unternehmen in Deutschland beläuft sich dem Statistischen Bundesamt zufolge auf etwa 3,6 Millionen.

Der Verfolgungsdruck auf Firmen, die Datenschutzvergehen begehen, sei damit gering. Das liege auch daran, dass noch zu wenige Landesdatenschutzbehörden anlasslose Flächenkontrollen durchführen – weil Personal fehle.

Die Zunahme bei manchen Verstößen spricht Bände. Während beispielsweise unsichere PHP-Versionen bei Webshops oder Verstöße bei der Nutzung von Social Plugins wie Facebooks „Gefällt mir“-Button oder der „Tweet“-Button von Twitter abgenommen haben, ist den Studienautoren zufolge die Nutzung von Webstatistiken zur Messung des Verhaltens der Nutzer ohne aktivierte Widerspruchsmöglichkeit deutlich angestiegen.

Die häufigsten Vergehen

Am meisten Grund zur Beanstandung gab es demnach bei Websites von Internetpräsenzen aus Hamburg. Mit 83 Verstößen je 100 Webseiten ist das Bundesland Spitzenreiter. Berlin liegt mit 89 Verstößen den zweiten Platz, Bremen mit 88 knapp dahinter.

Beanstandet von den Experten von Xamit werden allen voran die illegale, heimliche Nutzung von Webstatistiken oder Nutzung ohne vernünftige Widerspruchsmöglichkeit. Auch Kontaktformulare ohne Datenschutzerklärung werden bemängelt. Daneben werden Datenschutzvergehen nicht selten durch unsichere PHP-Shops, fehlerhafte Nutzung von Social Plugins oder Werbung ohne Datenschutzerklärung verursacht.

Die Xamit Bewertungsgesellschaft ist ein Spezialist für Datenschutz und Audits.

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