Streit um gebrauchte OEM-Software von Microsoft

Softwarebilliger.de erwirkt einstweilige Verfügung gegen Microsoft

16.04.12 | Autor / Redakteur: IT-BUSINESS / Martin Fryba / Martin Fryba

Elmar Ewaldt, Geschäftsführer TYR Holding, wehrt sich gegen dem Vorwurf von Microsoft, dass Softwarebilliger.de gefälschte Software verkauft.
Elmar Ewaldt, Geschäftsführer TYR Holding, wehrt sich gegen dem Vorwurf von Microsoft, dass Softwarebilliger.de gefälschte Software verkauft.

Microsoft muss zurückrudern und darf öffentlich nicht mehr behaupten, Softwarebilliger.de vertreibe „gefälschte Marken-Software“. Der Berliner Gebrauchtsoftware-Händler sieht durch die Anschuldigung seinen Ruf gefährdet und hat sich erfolgreich juristisch gegen Microsoft zur Wehr gesetzt.

Das Landgericht Hamburg hat in einem Eilverfahren Microsoft die Äußerung untersagt, dass Softwarebilliger.de „gefälschte Marken-Software“ verkaufe. In einer Pressemitteilung Mitte vergangenen Monats hatte Microsoft Kunden vor dem Kauf von Software bei Softwarebilliger.de gewarnt. Wenige Tage später erneuerte Microsoft-Juristin Swantje Richters in einem Blog-Eintrag den Vorwurf noch einmal, weil viele Medien die Sichtweise von Microsoft nicht teilten, dass Softwarebilliger.de „gefälschte Datenträger“ verkaufe. Beim Verkauf von OEM-Software mit Echtheitszertifikat, der ohne Zustimmung von Microsoft erfolgt, handelt es sich nach Auffassung von Microsoft um „Fälschungen“, wobei die Datenträger selbst eben keine Raubkopien sind, wie das Wort „Fälschung“ weitläufig suggerieren man. Wenn es um den Verkauf von gebrauchter Software geht, spielen solche semantischen Feinheiten durchaus eine große Rolle. Denn Softwarebilliger.de sieht sich zu Unrecht in die Ecke von Softwarepiraterie gedrängt, wie sie beispielsweise die BSA (Business Software Allianz) völlig zu Recht bekämpft.

Über 20 weitere Händler betroffen

Daher erwirkte die TYR Holding, Betreiberin von Softwarebilliger.de, beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft. Microsoft hat die vom Gericht beanstandete Pressemitteilung mittlerweile auf seiner Homepage gelöscht und auch den Blogbeitrag von Justiziarin Richters aus dem Netz entfernt. Das Hauptverfahren Microsoft gegen Softwarebilliger.de steht dagegen noch aus. Auch hier zeigt sich der Berliner Softwarehändler zuversichtlich, alle Vorwürfe von Microsoft entkräften zu können. Elmar Ewaldt, Geschäftsführer der TYR Holding, spricht von einer „rufschädigenden Kampagne“, die Microsoft gegen Softwarebilliger.de führe. Nach Informationen von IT BUSINESS wurden von Microsoft Deutschland mehrere Händler von gebrauchter Software wegen ähnlicher Vorwürfe verklagt. Ein Branchenkenner spricht von mindestens 20 weiteren Händlern in Deutschland.

David gegen Goliath

„Microsoft versucht mit allen juristischen Mitteln, die der Konzern zur Verfügung hat, den fairen und legalen Handel mit gebrauchter Original-Software zu unterbinden“, kommentiert Ewaldt. Der Geschäftsführer sieht sich in die Rolle des Davids gedrängt, dem ein Kampf gegen Goliath aufgezwungen werde. Den Glauben auf einen positiven Ausgang des Rechtsstreits, ganz im Sinne des biblischen Kampfs, hat der kleine Berliner Händler gegen den großen Konzern Microsoft nicht verloren. „Das Recht wird sich durchsetzen und das steht auf der Seite von www.softwarebilliger.de“, ist Ewaldt überzeugt. □


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