IT-Verband: „Basel III droht, Kredite zu verteuern“

Oliver Grün, Präsident des Bundesverbands IT-Mittelstand

Der Bundesverband IT-Mittelstand und weitere Wirtschaftsverbände haben den Staat aufgefordert, die Kreditversorgung trotz Basel III sicherzustellen.

Der Präsident des Bundesverbands IT-Mittelstand (BITMi), Oliver Grün, warnt: „Basel III wird den Mittelstand überproportional belasten, Kredite werden für uns knapper, teuerer und müssen mit mehr Sicherheiten hinterlegt werden.“ Der Vorstand der Grün Software AG glaubt, dass letztlich KMUs beziehungsweise die Kreditnehmer die Leidtragenden der mit Basel III angestrebten Bankenregulierung sein könnten. Das Reformpaket des Basler Ausschusses der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich ist als Reaktion auf die Finanz- und Wirtschaftskrise und die Schwächen der bisherigen Bankenregulierung entstanden und soll ab 2013 schrittweise in Kraft treten.

Trifft es die Falschen?

Dem BITMi zufolge würden bei derzeitiger Planung rund zwei Drittel der mit der Reform verbundenen Zusatzanforderungen, beispielsweise an die Kapitalbasis, die potenziellen Kreditnehmer treffen. „Im genauen Gegensatz zur Verursachung, die im Handelsgeschäft der Banken begründet ist“, so Grün. Zwei Drittel der Nettoverluste der Banken während der Finanzkrise seien aus dem risikoreichen Handelsgeschäft entstanden, nur ein Drittel aus der Kreditvergabe, verweist Grün auf „wissenschaftliche Feststellungen“. Politik und Banken diskutierten aber genau die umgekehrte, „schädliche“ Richtung und drohten damit, dem Mittelstand zu schaden.

Mahnung an den Staat

„Um das Schlimmste noch abzuwenden“, so der BITMi, hat der Verband gemeinsam mit weiteren Wirtschaftsverbänden – dem BVMW, bvse, BDIU, BEE, BEM, Bio Deutschland, BVBC, BVDW, BVMB und VIU – einen Brief an die finanzpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen gerichtet. Diese werden darin aufgefordert, bei den Basel-III-Verhandlungen im Europäischen Rat die stabile Kreditversorgung sicherzustellen. Die Verbände fordern eine „deutliche Absenkung der Risikogewichte für Kredite an den Mittelstand“. Die Forderungen seien steuerlich aufkommensneutral und hätte einen Stabilisierungseffekt auf die Wirtschaft. |hof