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17.02.09 - Das Thema Abmahnungen hat inzwischen ein wenig seinen Schrecken verloren. Immer mehr Gerichte erkennen inzwischen an, dass wettbewerbswidrige Abmahnungen zum Problem geworden sind und weisen Massenabmahner in die Schranken, wie beispielsweise Christian Böhme von der inzwischen insolventen Bug AG. Doch es gibt noch weitere Umstände, die Abmahnopfern aus der Klemme helfen. Hier die wichtigsten im Überblick.  weiter...
Streitsüchtige Wettbewerber ausbremsen: Was tun, wenn die Abmahnung ins Haus flattert?
Streitsüchtige Wettbewerber ausbremsen: Was tun, wenn die Abmahnung ins Haus flattert?
Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht über den Missbrauch einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung berichtet wird. Wer die Voraussetzungen kennt, die einer Abmahnung Rechtsgültigkeit verleihen, erkennt besser, wann Missbrauch vorliegt und sich Gegenwehr lohnt. weiter
Europäische Richtlinie widmet sich unlauteren Geschäftspraktiken: Europas »Schwarze Liste« birgt aktuelle Abmahngefahr
Europäische Richtlinie widmet sich unlauteren Geschäftspraktiken: Europas »Schwarze Liste« birgt aktuelle Abmahngefahr
Eine Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft (EG) widmet sich unlauteren Geschäftspraktiken. Weil viele Händler noch nicht auf die Richtlinie und deren »Schwarze Liste«, die wettbewerbswidrige Handlungen definiert, eingestellt sind, drohen neue Abmahnwellen. weiter
Regeln für Direktmarketing-Maßnahmen: Direkt werben ohne Abmahnrisiko
Regeln für Direktmarketing-Maßnahmen: Direkt werben ohne Abmahnrisiko
Händler sollten wissen, in welcher Form die Kundenansprache mittels Brief, Fax, eMail oder Telefon zulässig ist und welche Änderungen der Gesetzgeber plant. Wer die gesetzlichen Vorgaben einhält, kann einigen Ärger vermeiden. weiter
Verband reagiert auf Abmahnwelle: Online-Händler wollen gemeinsam Stärke demonstrieren
Verband reagiert auf Abmahnwelle: Online-Händler wollen gemeinsam Stärke demonstrieren
Während kürzlich zwei Landgerichte geurteilt haben, dass Abmahnungen unter bestimmten Voraussetzungen rechtsmissbräuchlich sind, will sich auch die Internetbranche selbst wehren. Die International eBusiness Association (IEBA) hat eine Petition ins Web gestellt: Das Justizministerium soll dazu bewegt werden, sich »nachhaltig für ein Ende der Abzocke einzusetzen.« 1.500 Händler haben schon unterschrieben. weiter
12.03.10 - Der Preissuchmaschine unverzüglich eine Preis-Erhöhung mitzuteilen, wenn diese im Online-Shop wirksam wird, genügt nicht, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 11. März (Aktenzeichen I ZR 123/08). Wer auf solchen Portalen aufgrund niedriger Preise vorne steht, unterliegt besonderen Anforderungen an die Preistransparenz. IT-BUSINESS verrät, was zu beachten ist.  weiter...
Nach der CeBIT compliance-konform durch den Online-Dschungel: Trusted Shops bietet Online-Händlern Abmahncheck
Nach der CeBIT compliance-konform durch den Online-Dschungel: Trusted Shops bietet Online-Händlern Abmahncheck
Der Gütesiegel-Anbieter Trusted Shops hat auf der diesjährigen CeBIT ein besonderes Schmankerl im Gepäck: Einen kostenlosen Test für E-Commerce-Websites. Wer sich jetzt dafür anmeldet, kann sich außerdem eine Freikarte für die Messe sichern. weiter
Einfach gelagerte Urheberrechts-Verstöße nur gering geahndet: Richter schieben Abmahn-Zockern Riegel vor
Einfach gelagerte Urheberrechts-Verstöße nur gering geahndet: Richter schieben Abmahn-Zockern Riegel vor
Mehr als 100 Euro muss ein Abmahnopfer für bestimmte Urheberrechts-Verletzungen nicht berappen. Mit dieser Entscheidung lehnte das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde eines Abmahners gegen die gesetzlich vorgesehene Kostendeckelung ab. weiter
Bundesgerichtshof empfielt Muster-Widerrufsbelehrung: BGH stärkt Widerrufsrecht der Kunden
Bundesgerichtshof empfielt Muster-Widerrufsbelehrung: BGH stärkt Widerrufsrecht der Kunden
Online-Händler müssen unmissverständlich und vollständig über das Widerrufsrecht aufklären. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Andernfalls kann der Kunde die Ware jederzeit zurückgeben und nicht zuletzt drohen Abmahnungen. weiter
Allgemeine Geschäftsbedingungen Compliance-konform gestalten: Bitkom veröffentlicht Muster-AGBs fürs B2B-ITK-Geschäft
Allgemeine Geschäftsbedingungen Compliance-konform gestalten: Bitkom veröffentlicht Muster-AGBs fürs B2B-ITK-Geschäft
Um Streitigkeiten beziehungsweise Abmahnungen vorzubeugen, rät der Bitkom dazu, Mustertexte für AGBs zu nutzen. Spezielle Vorlagen für ITK-Unternehmen, die im B2B-Segment tätig sind, bietet der Branchenverband jetzt an. weiter
Abmahngefahr trotz „mustergültiger” Wertersatz-Klauseln bei Widerruf: Europas Richter kippen deutsche Muster-Widerrufsbelehrung
Abmahngefahr trotz „mustergültiger” Wertersatz-Klauseln bei Widerruf: Europas Richter kippen deutsche Muster-Widerrufsbelehrung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Möglichkeit, eine Gebühr für die Nutzung einer Ware bis zum Widerruf zu verlangen, unterbunden. Darauf weist die Kanzlei Rechtsanwälte Langhoff, Dr. Schaarschmidt & Kollegen hin. Betroffen von der Entscheidung ist unter anderem die Muster-Widerrufsbelehrung, die dadurch einmal mehr abmahngefährdet ist. weiter
Mehr Schutz der Verbraucher vor ungewollten Werbeanrufen: Abmahngefahr durch neue Regeln für Telefon-Werbung und Widerrufsbelehrung
Mehr Schutz der Verbraucher vor ungewollten Werbeanrufen: Abmahngefahr durch neue Regeln für Telefon-Werbung und Widerrufsbelehrung
Durch ein am 4. August in Kraft getretenes Gesetz sollen künftig unerwünschte Werbeanrufe eingedämmt werden. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber das Widerrufsrecht für im Internet abgeschlossene Dienstleistungsverträge neu geregelt. Betroffen davon könnten Experten zufolge unter anderem auch klassische Online-Händler sein. Es wird sogar befürchtet, dass Abmahner auf den Plan gerufen werden könnten. weiter
BGH-Urteil zu Kosten-Transparenz in Preis-Vergleichssuchmaschine Froogle: Neue Abmahngefahr wegen unzureichender Preisangaben
BGH-Urteil zu Kosten-Transparenz in Preis-Vergleichssuchmaschine Froogle: Neue Abmahngefahr wegen unzureichender Preisangaben
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass bei der Warenwerbung in Preisvergleichs-Diensten die Versandkosten mit ausreichender Transparenz genannt werden müssen. Akut von Abmahnungen gefährdet seien nun Händler mit Preisvergleichs-Diensten, die den BGH-Anforderungen nicht gerecht werden, so Rechtsanwalt und Justiziar von Trusted Shops, Carsten Föhlisch. weiter
700 Abmahnungen zu Unrecht verschickt: Technisat bringt Händlerschreck Supersat zu Fall
700 Abmahnungen zu Unrecht verschickt: Technisat bringt Händlerschreck Supersat zu Fall
Am 29. April entschied das Bundespatentgericht in München, dass die zwei wesentlichen Ansprüche des Supersat-Patentes gelöscht werden. Damit entfällt die Grundlage für die 700 Abmahnungen, die Supersat an Technisat-Händler verschickt hatte. Doch noch ist das Urteil nicht rechtskräftig. weiter
Ausnahmeregel zu Verwendung von Maßangaben endet zum Jahresende: Neue Abmahngefahr bei Verwendung von Zoll-Angaben bei Displays
Ausnahmeregel zu Verwendung von Maßangaben endet zum Jahresende: Neue Abmahngefahr bei Verwendung von Zoll-Angaben bei Displays
Am 31.12.2009 endet eine Ausnahmeregelung in der »Ausführungsverordnung zum Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung«. Damit wäre die Angabe von Display-Abmessungen in »Zoll« nicht mehr gesetzeskonform und könnte Wettbewerbern als willkommener Abmahngrund dienen. weiter
EU-Generalanwältin bezweifelt Rechtmäßigkeit deutscher Klauseln: Muster-Widerrufsbelehrung steht auf der Kippe
EU-Generalanwältin bezweifelt Rechtmäßigkeit deutscher Klauseln: Muster-Widerrufsbelehrung steht auf der Kippe
Die EU-Generalanwältin Verica Trstenjak hat in ihrem Schlussantrag an den Europäischen Gerichtshof eine Empfehlung ausgesprochen, die weitreichende Konsequenzen für Online-Händler haben könnte. Experten sprechen bei Umsetzung des Antrags von einer »mittleren Katastrophe«. Über die Muster-Widerrufsbelehrung hinaus wären das Bürgerliche Gesetzbuch betroffen und es würde die Möglichkeit verbaut, Nutzungsgebühren für eine Verwendung von Geräten bis kurz vor Ende der Widerrufsfrist zu verlangen: auch wenn diese keinen Defekt aufweisen. weiter
Bundesgerichtshof gibt TK-Händler Recht: Klausel »Irrtümer vorbehalten« ist nicht abmahnbar
Bundesgerichtshof gibt TK-Händler Recht: Klausel »Irrtümer vorbehalten« ist nicht abmahnbar
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat über die Rechtmäßigkeit von Hinweisen auf mögliche Irrtümer oder bloße Ähnlichkeiten von beworbenen Produkten entschieden. Die deshalb gegen einen TK-Händler klagenden Verbraucherschützer mussten vor dem obersten Gericht eine Schlappe einstecken. Experten warnen allerdings vor einer Pauschalisierung. weiter
Neue Vorschriften zum Widerrufs- und Rückgaberecht: Schutz vor Abmahnungen wegen mangelhafter Widerrufsbelehrungen
Neue Vorschriften zum Widerrufs- und Rückgaberecht: Schutz vor Abmahnungen wegen mangelhafter Widerrufsbelehrungen
Das Bundeskabinett hat den Gesetzesentwurf zur Neuordnung des Widerrufs- und Rückgaberechts verabschiedet. Unternehmer sollen dadurch künftig vor Abmahnungen durch streitsüchtige Wettbewerber geschützt werden, die in der Vergangenheit so manchem Verwender der von der Bundesregierung bereitgestellten Muster-Widerrufsbelehrungen das Leben schwer gemacht hatten. weiter
EuGH hat über Telefonnummer im Impressum entschieden: Online-Händler müssen Telefonnummer nicht nennen
EuGH hat über Telefonnummer im Impressum entschieden: Online-Händler müssen Telefonnummer nicht nennen
Der Europäische Gerichtshof hat eine Grundsatzentscheidung dazu gefällt, ob Website-Betreiber im Impressum neben ihrer eMail-Adresse zwingend eine Telefonnummer angeben müssen. Das Urteil dürfte manchen Abmahner ausbremsen. weiter
Retourkutschen sind erlaubt: Abmahner mit ihren eigenen Waffen schlagen
Retourkutschen sind erlaubt: Abmahner mit ihren eigenen Waffen schlagen
Abgemahnte dürfen sich durchaus mit einer Gegenabmahnung gegen streitsüchtige Wettbewerber wehren. Das hat das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen entschieden. weiter
Quelle muss TV-Gerät für ein Zehntel des regulären Preises liefern: Fehlerhafte Preisangaben bezahlt der Verkäufer
Quelle muss TV-Gerät für ein Zehntel des regulären Preises liefern: Fehlerhafte Preisangaben bezahlt der Verkäufer
Das Versandhaus Quelle muss ein irrtümlich zu 199,99 Euro angebotenes TV-Gerät auch zu diesem Preis ausliefern. Das entschied das Amtsgericht Fürth, wie die Anwaltskanzlei Bergfort mitteilt. Diese vertrat den Käufer vor Gericht. weiter
Urteil des Landgerichts Leipzig zu Impressumspflichten: Impressum ohne Telefonnummer ist umstritten
Urteil des Landgerichts Leipzig zu Impressumspflichten: Impressum ohne Telefonnummer ist umstritten
Der Gütesiegel-Anbieter Trusted Shops und die Kanzlei Dr. Damm und Partner weisen auf ein Urteil hin, demzufolge Online-Händler nicht zwingend im Impressum ihre Telefonnummer angeben müssen. Trusted-Shops-Justiziar Carsten Föhlisch rät dennoch dazu, nicht auf die Telefonnummer zu verzichten. weiter
Urteil des Landgerichts Frankfurt zu Online-Shops: Angabe von Zirka-Lieferzeiten ist erlaubt
Urteil des Landgerichts Frankfurt zu Online-Shops: Angabe von Zirka-Lieferzeiten ist erlaubt
Zirka-Angaben in Klauseln zu Lieferfristen sind nicht automatisch wettbewerbswidrig. Das haben die Richter des Landgerichts Frankfurt entschieden und damit Zweifel des Kammergerichts Berlin entkräftet. Der Jusitiziar des Gütesiegelanbieters Trusted Shops erklärt, was Reseller beachten sollten. weiter
Abmahnungen drohen bei undeutlichem Ausschluss von Endverbrauchern als Käufer: So schränken Sie das Widerrufsrecht rechtskonform ein
Abmahnungen drohen bei undeutlichem Ausschluss von Endverbrauchern als Käufer: So schränken Sie das Widerrufsrecht rechtskonform ein
Der Gütesiegelanbieter Trusted Shops gibt Tipps, wie Online-Händler Endkunden eindeutig als Käufer ausschließen können. Denn ohne deutlich erkennbare Fokussierung ausschließlich auf Business-Kunden muss der Reseller über das für Endverbraucher geltende Widerrufsrecht aufklären und unterliegt weiteren ausschließlich für diese geltenden Informationspflichten. weiter
Becom und B.Com liegen im Clinch: Arxes mahnt B.Com-Partner ab – trotz Kooperationsvertrag
Becom und B.Com liegen im Clinch: Arxes mahnt B.Com-Partner ab – trotz Kooperationsvertrag
Vom neuen Becom-Eigner Arxes wurden mehrere Händler überraschend abgemahnt. Sie sollen gegen das Markenrecht verstoßen haben, weil sie becom-Produkte führen. Doch Hersteller und Disti B.com kämpft für seine Partner. weiter
Mängel in Onlineshops: Abmahngefahr durch falsche Angaben zu Zahlung und Lieferung
Mängel in Onlineshops: Abmahngefahr durch falsche Angaben zu Zahlung und Lieferung
Internetkunden werden oft ungenügend informiert. Damit sind auch Gefahren für Onlineshop-Betreiber verbunden, denn bei ungenauen oder unvollständigen Angaben der Zahlungs- und Lieferbedingungen drohen Abmahnungen. weiter
OLG-Urteil zur Angabe der Versandkosten und AGBs: Preisangaben im Internet rechtssicher gestalten
OLG-Urteil zur Angabe der Versandkosten und AGBs: Preisangaben im Internet rechtssicher gestalten
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat ein ausführlich begründetes Urteil über Anforderungen an Versandkosten-Angaben und den Umsatzsteuer-Hinweis gefällt. Gleichzeitig hatten sich die Richter mit einer Gegenabmahnung auseinanderzusetzen. Dabei ging es um mangelhafte AGBs und eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung. weiter
Rechtstipp von Iclear: Abmahnfalle Produktfotos
Rechtstipp von Iclear: Abmahnfalle Produktfotos
Auch wenn Produktabbildungen sich nur minimal von der tatsächlich lieferbaren Ware unterscheiden, sollten Händler auf die Abweichung hinweisen. Das rät der eCommerce-Dienstleister »Iclear« mit Verweis auf ein Urteil. weiter
Urteile zum Abmahnmissbrauch und Retourkutschen auf Abmahnungen: Das Geschäft mit Massenabmahnungen bröckelt
Urteile zum Abmahnmissbrauch und Retourkutschen auf Abmahnungen: Das Geschäft mit Massenabmahnungen bröckelt
Die Zeichen mehren sich, dass das für Anwälte und zwielichtige Händler oftmals einträgliche Geschäftmodell »Massenabmahnungen« von Richtern missbilligt wird. Das Landgericht München I hatte sich zudem damit auseinanderzusetzen, ob Gegenabmahnungen gegen den Abmahner erlaubt sind. weiter
Gericht gibt Abgemahntem Recht: Online-Händler brauchen keine Telefaxnummer angeben
Gericht gibt Abgemahntem Recht: Online-Händler brauchen keine Telefaxnummer angeben
Reseller, die ihre Waren im Internet verkaufen, können im Impressum auf die Angabe einer Faxnummer verzichten. Einem Urteil des Landgerichtes Kempten zufolge genügt es, wenn der Käufer seine Bestellung online widerrufen kann. weiter
Abmahnprofi von Richtern abgestraft: BUG AG unterliegt vor Oberlandesgericht
Abmahnprofi von Richtern abgestraft: BUG AG unterliegt vor Oberlandesgericht
Nun hat auch ein Oberlandesgericht, das Kammergericht Berlin, die schon mehrfach in die Schlagzeilen geratenen Abmahntätigkeiten der BUG AG und deren Tochter E-Tail GmbH als rechtsmissbräuchliches Verhalten bewertet. Der Fall verdeutlicht, dass es sich für Händler lohnt, gegen abmahnfreudige Konkurrenz vorzugehen. weiter
Neue Abmahnfalle im Online-Handel: Jetzt auch »versicherter Versand« bei Ebay abmahnfähig
Neue Abmahnfalle im Online-Handel: Jetzt auch »versicherter Versand« bei Ebay abmahnfähig
Beim Handel auf Ebay droht eine neue Gefahr: Wer bei der Versandart angibt, dass »versicherter Versand« praktiziert wird, muss damit rechnen, dass er abgemahnt wird. Allerdings nur, wenn er dabei bestimmte Pflichten nicht einhält. weiter
Kritik am Entwurf des Bundesjustizministeriums: Trusted Shops fordert weitere Nachbesserungen bei Muster-Widerrufsbelehrung
Kritik am Entwurf des Bundesjustizministeriums: Trusted Shops fordert weitere Nachbesserungen bei Muster-Widerrufsbelehrung
Nachdem das Bundesjustizministerium einen Diskussions-Entwurf für eine verbesserte Muster-Widerufsbelehrung vorgelegt hat, werden erste Forderungen nach weiteren Anpassungen laut. Der Gütesiegel-Anbieter Trusted Shops moniert an dem Entwurf die Länge, den fehlenden Gesetzesstatus und die Komplexität, die weitere Abmahnungen zur Folge haben könnten. weiter
Urteil des Kammergerichtes Berlin zur Angabe von Versandkosten: Fehlende Lieferpreise ins Ausland sind nicht abmahnfähig
Urteil des Kammergerichtes Berlin zur Angabe von Versandkosten: Fehlende Lieferpreise ins Ausland sind nicht abmahnfähig
Nicht von der Konkurrenz abmahnbar ist es, wenn ein kleinerer Händler auf seiner deutschsprachigen Website Zustellpreise ins europäische Ausland nicht genau spezifiziert. So lautet ein Urteil des Kammergerichtes Berlin. Das Oberlandesgericht Hamm hatte für den Versand ins außereuropäische Ausland noch gegenteilig entschieden. weiter
Bemühungen um mehr Rechtssicherheit für Online-Händler: Trusted Shops verbessert ungeeignete Muster-Belehrung zum Widerrufsrecht
Bemühungen um mehr Rechtssicherheit für Online-Händler: Trusted Shops verbessert ungeeignete Muster-Belehrung zum Widerrufsrecht
Die Muster-Widerrufsbelehrung des Bundesjustizministeriums sollte Online-Händlern Rechtssicherheit bringen. Dennoch wurden einige Nutzer dieser Vorlage abgemahnt. Als Vertretung der Betroffenen und potenziellen Abmahn-Opfer hat der Webshop-Zertifizierer Trusted Shops nun eigene Vorschläge entworfen, die Muster-Widerrufsbelehrung zu überarbeiten. Die liegen nun bei Bundesjustizministerin Zypries auf dem Tisch. weiter
Abmahnungen vermeiden: Entsorgungshinweis für Batterien erforderlich
Abmahnungen vermeiden: Entsorgungshinweis für Batterien erforderlich
Der Bundesverband Technik des Einzelhandels (BVT) warnt vor einer Abmahnwelle, die derzeit den Internethandel überrolle. Auslöser seien fehlende Hinweise zur Rückgabe und -nahme von Batterien und Akkus. Eine Mustervorlage des Verbandes soll Abhilfe schaffen. Diese ist auch für den traditionellen Versandhandel relevant. weiter
Entscheidung gegen BUG AG: Abmahner gerichtlich ausgebremst
Entscheidung gegen BUG AG: Abmahner gerichtlich ausgebremst
In den vergangenen Monaten nutzte die BUG AG das Wettbewerbsrecht, um gegen ihre Konkurrenz im Online-Handel vorzugehen. Wegen der großen Zahl an Abmahnungen musste sich das Unternehmen dem Vorwurf stellen, sich finanziell bereichern zu wollen und hat jetzt vom Münchener Landgericht einen Dämpfer bekommen. weiter
Keine Bagatellsache: Nennung des Vornamens wird bei Ebay zur Pflicht
Keine Bagatellsache: Nennung des Vornamens wird bei Ebay zur Pflicht
Gewerbliche Händler, die die Auktionsplattform Ebay nutzen, müssen dort ihren vollständigen Namen angeben. Schon das Fortlassen des Vornamens ist wettbewerbswidrig. Das Urteil hat Präzedenzwirkung und sollte von Online-Händlern beachtet werden, um Abmahnungen zu vermeiden. weiter
Risiko Online-Handel: Abmahnungen für Amazon-Händler
Risiko Online-Handel: Abmahnungen für Amazon-Händler
In der Vergangenheit waren vor allem Ebay-Händler von Abmahnungen betroffen. Nun liegen erste Fälle von Abmahnungen gegen Amazon-Händler vor. Woran sich die Abmahner stören, ist leicht zu beheben. weiter

Willkommen in der Partnerzone »Abmahnfalle«
Liebe Besucher,

Abmahnungen sind ein legitimes Rechtsmittel für fairen Wettbewerb. Leider schaffen es einige schwarze Schafe, dieses Rechtsmittel zu misssbrauchen, um Konkurrenten das Leben schwer zu machen oder gar ihre Existenz zu gefährden.
In dieser Partnerzone haben wir Ihnen alle Artikel von IT-BUSINESS zum Thema »Abmahnfallen« zusammengestellt, damit Sie in schwierigen Situationen stets den Überblick behalten und wertvolle Informationen finden können.

Ihr Harry Jacob,
Redaktionsleiter IT-BUSINESS.de
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