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17.08.10 -
Die Anwälte der IT-Recht-Kanzlei haben eine umfangreiche Liste mit wesentlichen Anlässen für abmahnwillige Wettbewerber veröffentlicht.
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01.07.10 -
Einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes zufolge können auch bei der Gewährung von Rabatten und der Werbung dafür abmahnfähige Fehler gemacht werden. Darauf hat die Kanzlei Dr. Bahr hingewiesen.
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NEWS
HINTERGRÜNDE
PRAXIS
INTERVIEWS
Welche Compliance-Vorgaben Ärger verursachen können:
Bundesgerichtshof urteilt über wettbewerbswidriges Vorgehen:
NEWS
11.06.10 -
Rückgabe- und Widerrufs-Belehrungen sind für Online-Händler ein leidiges, nicht enden wollendes Thema. Am 11. Juni 2010 trat sowohl die neue Widerrufs- als auch die neue Rückgabe-Belehrung in Kraft. Doch bringt die Neuerung endlich Rechtssicherheit?
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Offenes Funknetz birgt Abmahngefahr: BGH: Privatperson haftet für ungesichertes WLAN
Offenes Funknetz birgt Abmahngefahr: BGH: Privatperson haftet für ungesichertes WLAN
Drahtlose Netzwerke müssen mit passenden Sicherungsmechanismen geschützt werden. Denn ist dies nicht der Fall, haften selbst Privatpersonen bei Missbrauch ihres WLANs durch unbefugte Dritte. Auch dazu, welche Vorsorge die Konsumenten zu treffen haben, äußerten sich die Richter des BGH. Der Bitkom hat einige Tipps zusammengestellt, die Reseller ihren Kunden mit auf den Weg geben können.
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Monitor-Größe muss in Zentimeter angegeben werden: Abmahner beißt auf Granit: Größenangabe in Zoll ist Bagatell-Verstoß
Monitor-Größe muss in Zentimeter angegeben werden: Abmahner beißt auf Granit: Größenangabe in Zoll ist Bagatell-Verstoß
Zoll-Angaben beispielsweise für Monitore sind gebräuchlich, allerdings nicht abmahnsicher. Darauf weist Iclear, Anbieter des gleichnamigen Internet-Abrechungssystems, vor dem Hintergrund eines Abmahn-Falles hin. Auch wenn die Richter im Rahmen eines aktuellen Urteils den Verstoß gegen die gesetzlichen Vorgaben als Bagatelle bezeichneten und den Abmahner ausbremsten, sei es möglich, dass andere Entscheidungen zu Ungunsten der Anbieter ausfallen.
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Price-Watch-Funktion im Tool „Feed Engine“ sorgt für Aktualität: Nach BGH-Urteil: Soquero reduziert Abmahngefahr für Online-Reseller
Price-Watch-Funktion im Tool „Feed Engine“ sorgt für Aktualität: Nach BGH-Urteil: Soquero reduziert Abmahngefahr für Online-Reseller
Der Onlinemarketing-Dienstleister und Softwareanbieter Soquero hat seine Software, mit der Online-Händler ihre Produkte in Preissuchmaschinen bewerben können, um eine Price-Watch-Funktion erweitert. Dadurch sollen Shopbetreiber besser vor Abmahnungen geschützt sein, die aufgrund eines kürzlich gefällten BGH-Urteils bei Versäumnissen gegen die Preisaktualität drohen.
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Abmahn-Gefahr für Online-Händler, die Vorgehensweise nicht anpassen: BGH: Preis muss zuerst in Suchmaschinen geändert werden
Abmahn-Gefahr für Online-Händler, die Vorgehensweise nicht anpassen: BGH: Preis muss zuerst in Suchmaschinen geändert werden
Der Preissuchmaschine unverzüglich eine Preis-Erhöhung mitzuteilen, wenn diese im Online-Shop wirksam wird, genügt nicht, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 11. März (Aktenzeichen I ZR 123/08). Wer auf solchen Portalen aufgrund niedriger Preise vorne steht, unterliegt besonderen Anforderungen an die Preistransparenz. IT-BUSINESS verrät, was zu beachten ist.
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Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen vermeiden:
Drahtlose Netzwerke müssen mit passenden Sicherungsmechanismen geschützt werden. Denn ist dies nicht der Fall, haften selbst Privatpersonen bei Missbrauch ihres WLANs durch unbefugte Dritte. Auch dazu, welche Vorsorge die Konsumenten zu treffen haben, äußerten sich die Richter des BGH. Der Bitkom hat einige Tipps zusammengestellt, die Reseller ihren Kunden mit auf den Weg geben können.
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Zoll-Angaben beispielsweise für Monitore sind gebräuchlich, allerdings nicht abmahnsicher. Darauf weist Iclear, Anbieter des gleichnamigen Internet-Abrechungssystems, vor dem Hintergrund eines Abmahn-Falles hin. Auch wenn die Richter im Rahmen eines aktuellen Urteils den Verstoß gegen die gesetzlichen Vorgaben als Bagatelle bezeichneten und den Abmahner ausbremsten, sei es möglich, dass andere Entscheidungen zu Ungunsten der Anbieter ausfallen.
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Der Onlinemarketing-Dienstleister und Softwareanbieter Soquero hat seine Software, mit der Online-Händler ihre Produkte in Preissuchmaschinen bewerben können, um eine Price-Watch-Funktion erweitert. Dadurch sollen Shopbetreiber besser vor Abmahnungen geschützt sein, die aufgrund eines kürzlich gefällten BGH-Urteils bei Versäumnissen gegen die Preisaktualität drohen.
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Der Preissuchmaschine unverzüglich eine Preis-Erhöhung mitzuteilen, wenn diese im Online-Shop wirksam wird, genügt nicht, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 11. März (Aktenzeichen I ZR 123/08). Wer auf solchen Portalen aufgrund niedriger Preise vorne steht, unterliegt besonderen Anforderungen an die Preistransparenz. IT-BUSINESS verrät, was zu beachten ist.
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HINTERGRÜNDE
16.03.10 -
Kaum ein anderes Thema bewegt Händler so sehr wie der Missbrauch von Abmahnungen. So lautet ein Ergebnis einer Ebay-Studie, im Rahmen derer auch gefragt wurde, wie teuer die Abmahnungen die Betroffenen zu stehen kommen. Und: Online- und Präsenzhandel stehen laut Untersuchung nicht in Konkurrenz, sondern ergänzen sich.
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Aufklärung über Versandkosten und Umsatzsteuer vor Warenkorb nötig: BGH entscheidet über korrekte Preisangaben
Aufklärung über Versandkosten und Umsatzsteuer vor Warenkorb nötig: BGH entscheidet über korrekte Preisangaben
Die Kanzlei Dr. Bahr weist auf eine Grundlagen-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) hin. Die Richter äußern sich in dieser zu zahlreichen Aspekten mängelfreier Preisangaben im Online-Handel. Die Einhaltung der Vorgaben hilft Abmahnungen vorzubeugen.
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Trusted Shops geht Abmahnpraxis auf den Grund: In welche Abmahnfallen Online-Händler am häufigsten tappen
Trusted Shops geht Abmahnpraxis auf den Grund: In welche Abmahnfallen Online-Händler am häufigsten tappen
Zwar ist die Zahl der Abmahnungen gesunken, dennoch gehört die Gefahr, auf Unterlassung belangt zu werden, nach wie vor zum Alltag von Online-Händlern. Vor allem eine potenzielle Fehlerquelle gerät häufig ins Visier von Wettbewerbern und Verbraucherschützern.
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Händler in der Pflicht: Mehr Abmahnungen wegen Verstößen gegen ElektroG
Händler in der Pflicht: Mehr Abmahnungen wegen Verstößen gegen ElektroG
In Kanzleien gab es in den vergangenen Monaten mehr Beratungsfälle, weil Hersteller oder Händler durch Mitbewerber wegen Verstößen gegen das ElektroG abgemahnt wurden. Verkaufsverbote und Bußgelder können die Folgen sein.
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Neuerungen im Wettbewerbsrecht: Gesetzesvorhaben zu Werbeanrufen und unlauteren Geschäftspraktiken
Neuerungen im Wettbewerbsrecht: Gesetzesvorhaben zu Werbeanrufen und unlauteren Geschäftspraktiken
Das Wettbewerbsrecht befindet sich in Reformzeiten. Momentan laufen zwei Gesetzgebungsverfahren, die größere Veränderungen bereithalten.
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Untersuchung von Ebay geht E-Commerce-Trends auf den Grund:
Die Kanzlei Dr. Bahr weist auf eine Grundlagen-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) hin. Die Richter äußern sich in dieser zu zahlreichen Aspekten mängelfreier Preisangaben im Online-Handel. Die Einhaltung der Vorgaben hilft Abmahnungen vorzubeugen.
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Zwar ist die Zahl der Abmahnungen gesunken, dennoch gehört die Gefahr, auf Unterlassung belangt zu werden, nach wie vor zum Alltag von Online-Händlern. Vor allem eine potenzielle Fehlerquelle gerät häufig ins Visier von Wettbewerbern und Verbraucherschützern.
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In Kanzleien gab es in den vergangenen Monaten mehr Beratungsfälle, weil Hersteller oder Händler durch Mitbewerber wegen Verstößen gegen das ElektroG abgemahnt wurden. Verkaufsverbote und Bußgelder können die Folgen sein.
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Das Wettbewerbsrecht befindet sich in Reformzeiten. Momentan laufen zwei Gesetzgebungsverfahren, die größere Veränderungen bereithalten.
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PRAXIS
30.10.09 -
Sowohl im stationären als auch im Internethandel richten sich die Preisangaben nach den Forderungen der Preisangabenverordnung (PAngV). Diese hält für den E-Commerce eine Reihe von speziellen Bestimmungen bereit, die umgesetzt werden sollten, um Abmahnungen vorbeugen zu können.
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Abmahner schießen sich auf neues Thema ein: So regeln Sie Rücksendekosten bei Widerruf abmahnsicher
Abmahner schießen sich auf neues Thema ein: So regeln Sie Rücksendekosten bei Widerruf abmahnsicher
Kürzlich sorgten bei Online-Händlern zahlreiche Abmahnungen wegen fehlender Klauseln zur Bezahlung der Rücksendekosten bei Widerruf für Unruhe. Die juristische Stolperfalle, die einige Abmahner auf den Plan gerufen hatte, können Reseller jedoch umgehen – IT-BUSINESS verrät, worauf Sie achten müssen.
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Zwei Urteile zum Rechtsmissbrauch von Abmahnungen: Jetzt geht es den nächsten Abmahnern an den Kragen
Zwei Urteile zum Rechtsmissbrauch von Abmahnungen: Jetzt geht es den nächsten Abmahnern an den Kragen
Zweimal mehr haben deutsche Gerichte Abmahnungen von Wettbewerbern abgeschmettert. Sie begründeten ihre Entscheidung unter anderem mit der hohen Anzahl ähnlicher Unterlassungs-Ansprüche und mit den auf Gewinn zielenden Absichten.
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Muster für Widerrufsbelehrung und Checkliste zu wichtigen Abmahnfallen: Bitkom gibt Tipps, um Abmahnfallen zu umgehen
Muster für Widerrufsbelehrung und Checkliste zu wichtigen Abmahnfallen: Bitkom gibt Tipps, um Abmahnfallen zu umgehen
Häufige und von Wettbewerbern und Verbraucherschützern oft abgemahnte Fehlerquellen sind die Widerrufsbelehrung, das Impressum und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Bitkom rät deshalb zur Verwendung von Musterformulierungen und Nutzung einer vom Verband bereitgestellten kostenfreien Checkliste.
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Recht auf Widerruf für alle Verbraucher: Ausschluss von privaten Kunden muss deutlich sein
Recht auf Widerruf für alle Verbraucher: Ausschluss von privaten Kunden muss deutlich sein
Ersteigert ein Consumer eine Ware, obwohl der Händler seine Waren eigentlich »ausschließlich an Gewerbetreibende« veräußern wollte, kann der Kunde unter gewissen Bedingungen die Bestellung widerrufen. Auf ein Urteil dazu weist die Berliner Kanzlei Härting hin.
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Preise im E-Commerce Compliance-gerecht verwenden:
Kürzlich sorgten bei Online-Händlern zahlreiche Abmahnungen wegen fehlender Klauseln zur Bezahlung der Rücksendekosten bei Widerruf für Unruhe. Die juristische Stolperfalle, die einige Abmahner auf den Plan gerufen hatte, können Reseller jedoch umgehen – IT-BUSINESS verrät, worauf Sie achten müssen.
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Zweimal mehr haben deutsche Gerichte Abmahnungen von Wettbewerbern abgeschmettert. Sie begründeten ihre Entscheidung unter anderem mit der hohen Anzahl ähnlicher Unterlassungs-Ansprüche und mit den auf Gewinn zielenden Absichten.
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Häufige und von Wettbewerbern und Verbraucherschützern oft abgemahnte Fehlerquellen sind die Widerrufsbelehrung, das Impressum und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Bitkom rät deshalb zur Verwendung von Musterformulierungen und Nutzung einer vom Verband bereitgestellten kostenfreien Checkliste.
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Ersteigert ein Consumer eine Ware, obwohl der Händler seine Waren eigentlich »ausschließlich an Gewerbetreibende« veräußern wollte, kann der Kunde unter gewissen Bedingungen die Bestellung widerrufen. Auf ein Urteil dazu weist die Berliner Kanzlei Härting hin.
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INTERVIEWS
08.02.07 -
Immer mehr Konsumenten kaufen per Mausklick und immer mehr Online-Händler mahnen Wettbewerber ab. IT-Business sprach mit eCommerce-Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer darüber, ob es überhaupt einen Hauch von Rechtssicherheit im wilden eCommerce gibt.
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Abmahnwelle: Webhoster wegen mangelhafter eMail-Signaturen angegriffen
Abmahnwelle: Webhoster wegen mangelhafter eMail-Signaturen angegriffen
Kaum hat der Gesetzgeber die Pflichten für eMail-Signaturen verschärft, sind den ersten Firmen bereits Abmahnungen ins Haus geflattert. Patrick Lamberti, der mit seiner Iglusoft Medien GmbH gegen deutsche Webhoster ins Feld zieht, rudert nun zurück. Weder habe seine Firma sich an den Abmahngebühren bereichern, noch die derart Beglückten wirtschaftlich gefährden wollen. Ziel sei vielmehr die Sensibilisierung fürs Thema. IT-BUSINESS stand er exklusiv Rede und Antwort.
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Interview:
Kaum hat der Gesetzgeber die Pflichten für eMail-Signaturen verschärft, sind den ersten Firmen bereits Abmahnungen ins Haus geflattert. Patrick Lamberti, der mit seiner Iglusoft Medien GmbH gegen deutsche Webhoster ins Feld zieht, rudert nun zurück. Weder habe seine Firma sich an den Abmahngebühren bereichern, noch die derart Beglückten wirtschaftlich gefährden wollen. Ziel sei vielmehr die Sensibilisierung fürs Thema. IT-BUSINESS stand er exklusiv Rede und Antwort.
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Willkommen in der Partnerzone »Abmahnfalle«
Liebe Besucher, Abmahnungen sind ein legitimes Rechtsmittel für fairen Wettbewerb. Leider schaffen es einige schwarze Schafe, dieses Rechtsmittel zu misssbrauchen, um Konkurrenten das Leben schwer zu machen oder gar ihre Existenz zu gefährden.
In dieser Partnerzone haben wir Ihnen alle Artikel von IT-BUSINESS zum Thema »Abmahnfallen« zusammengestellt, damit Sie in schwierigen Situationen stets den Überblick behalten und wertvolle Informationen finden können.
Ihr Harry Jacob,
Redaktionsleiter IT-BUSINESS.de
Inhaltsverzeichnis
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