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12.03.10 -
Der Preissuchmaschine unverzüglich eine Preis-Erhöhung mitzuteilen, wenn diese im Online-Shop wirksam wird, genügt nicht, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 11. März (Aktenzeichen I ZR 123/08). Wer auf solchen Portalen aufgrund niedriger Preise vorne steht, unterliegt besonderen Anforderungen an die Preistransparenz. IT-BUSINESS verrät, was zu beachten ist.
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24.02.10 -
Der Gütesiegel-Anbieter Trusted Shops hat auf der diesjährigen CeBIT ein besonderes Schmankerl im Gepäck: Einen kostenlosen Test für E-Commerce-Websites. Wer sich jetzt dafür anmeldet, kann sich außerdem eine Freikarte für die Messe sichern.
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NEWS
HINTERGRÜNDE
PRAXIS
INTERVIEWS
Abmahn-Gefahr für Online-Händler, die Vorgehensweise nicht anpassen:
Nach der CeBIT compliance-konform durch den Online-Dschungel:
NEWS
17.02.10 -
Mehr als 100 Euro muss ein Abmahnopfer für bestimmte Urheberrechts-Verletzungen nicht berappen. Mit dieser Entscheidung lehnte das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde eines Abmahners gegen die gesetzlich vorgesehene Kostendeckelung ab.
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Bundesgerichtshof empfielt Muster-Widerrufsbelehrung: BGH stärkt Widerrufsrecht der Kunden
Bundesgerichtshof empfielt Muster-Widerrufsbelehrung: BGH stärkt Widerrufsrecht der Kunden
Online-Händler müssen unmissverständlich und vollständig über das Widerrufsrecht aufklären. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Andernfalls kann der Kunde die Ware jederzeit zurückgeben und nicht zuletzt drohen Abmahnungen.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen Compliance-konform gestalten: Bitkom veröffentlicht Muster-AGBs fürs B2B-ITK-Geschäft
Allgemeine Geschäftsbedingungen Compliance-konform gestalten: Bitkom veröffentlicht Muster-AGBs fürs B2B-ITK-Geschäft
Um Streitigkeiten beziehungsweise Abmahnungen vorzubeugen, rät der Bitkom dazu, Mustertexte für AGBs zu nutzen. Spezielle Vorlagen für ITK-Unternehmen, die im B2B-Segment tätig sind, bietet der Branchenverband jetzt an.
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Abmahngefahr trotz „mustergültiger” Wertersatz-Klauseln bei Widerruf: Europas Richter kippen deutsche Muster-Widerrufsbelehrung
Abmahngefahr trotz „mustergültiger” Wertersatz-Klauseln bei Widerruf: Europas Richter kippen deutsche Muster-Widerrufsbelehrung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Möglichkeit, eine Gebühr für die Nutzung einer Ware bis zum Widerruf zu verlangen, unterbunden. Darauf weist die Kanzlei Rechtsanwälte Langhoff, Dr. Schaarschmidt & Kollegen hin. Betroffen von der Entscheidung ist unter anderem die Muster-Widerrufsbelehrung, die dadurch einmal mehr abmahngefährdet ist.
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Mehr Schutz der Verbraucher vor ungewollten Werbeanrufen: Abmahngefahr durch neue Regeln für Telefon-Werbung und Widerrufsbelehrung
Mehr Schutz der Verbraucher vor ungewollten Werbeanrufen: Abmahngefahr durch neue Regeln für Telefon-Werbung und Widerrufsbelehrung
Durch ein am 4. August in Kraft getretenes Gesetz sollen künftig unerwünschte Werbeanrufe eingedämmt werden. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber das Widerrufsrecht für im Internet abgeschlossene Dienstleistungsverträge neu geregelt. Betroffen davon könnten Experten zufolge unter anderem auch klassische Online-Händler sein. Es wird sogar befürchtet, dass Abmahner auf den Plan gerufen werden könnten.
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Einfach gelagerte Urheberrechts-Verstöße nur gering geahndet:
Online-Händler müssen unmissverständlich und vollständig über das Widerrufsrecht aufklären. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Andernfalls kann der Kunde die Ware jederzeit zurückgeben und nicht zuletzt drohen Abmahnungen.
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Um Streitigkeiten beziehungsweise Abmahnungen vorzubeugen, rät der Bitkom dazu, Mustertexte für AGBs zu nutzen. Spezielle Vorlagen für ITK-Unternehmen, die im B2B-Segment tätig sind, bietet der Branchenverband jetzt an.
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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Möglichkeit, eine Gebühr für die Nutzung einer Ware bis zum Widerruf zu verlangen, unterbunden. Darauf weist die Kanzlei Rechtsanwälte Langhoff, Dr. Schaarschmidt & Kollegen hin. Betroffen von der Entscheidung ist unter anderem die Muster-Widerrufsbelehrung, die dadurch einmal mehr abmahngefährdet ist.
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Durch ein am 4. August in Kraft getretenes Gesetz sollen künftig unerwünschte Werbeanrufe eingedämmt werden. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber das Widerrufsrecht für im Internet abgeschlossene Dienstleistungsverträge neu geregelt. Betroffen davon könnten Experten zufolge unter anderem auch klassische Online-Händler sein. Es wird sogar befürchtet, dass Abmahner auf den Plan gerufen werden könnten.
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HINTERGRÜNDE
19.02.10 -
Die Kanzlei Dr. Bahr weist auf eine Grundlagen-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) hin. Die Richter äußern sich in dieser zu zahlreichen Aspekten mängelfreier Preisangaben im Online-Handel. Die Einhaltung der Vorgaben hilft Abmahnungen vorzubeugen.
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Trusted Shops geht Abmahnpraxis auf den Grund: In welche Abmahnfallen Online-Händler am häufigsten tappen
Trusted Shops geht Abmahnpraxis auf den Grund: In welche Abmahnfallen Online-Händler am häufigsten tappen
Zwar ist die Zahl der Abmahnungen gesunken, dennoch gehört die Gefahr, auf Unterlassung belangt zu werden, nach wie vor zum Alltag von Online-Händlern. Vor allem eine potenzielle Fehlerquelle gerät häufig ins Visier von Wettbewerbern und Verbraucherschützern.
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Händler in der Pflicht: Mehr Abmahnungen wegen Verstößen gegen ElektroG
Händler in der Pflicht: Mehr Abmahnungen wegen Verstößen gegen ElektroG
In Kanzleien gab es in den vergangenen Monaten mehr Beratungsfälle, weil Hersteller oder Händler durch Mitbewerber wegen Verstößen gegen das ElektroG abgemahnt wurden. Verkaufsverbote und Bußgelder können die Folgen sein.
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Neuerungen im Wettbewerbsrecht: Gesetzesvorhaben zu Werbeanrufen und unlauteren Geschäftspraktiken
Neuerungen im Wettbewerbsrecht: Gesetzesvorhaben zu Werbeanrufen und unlauteren Geschäftspraktiken
Das Wettbewerbsrecht befindet sich in Reformzeiten. Momentan laufen zwei Gesetzgebungsverfahren, die größere Veränderungen bereithalten.
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Beitritt zu Entsorgungssystem wird obligatorisch : Neue Verpackungsverordnung birgt weitere Pflichten
Beitritt zu Entsorgungssystem wird obligatorisch : Neue Verpackungsverordnung birgt weitere Pflichten
Die fünfte Novelle der Verpackungsverordnung wurde durch das Bundeskabinett verabschiedet und tritt spätestens Anfang nächsten Jahres in Kraft. Internethändler müssen sich damit erneut auf Änderungen einstellen, da sonst Abmahnungen drohen oder empfindliche Bußgelder verhängt werden können.
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Aufklärung über Versandkosten und Umsatzsteuer vor Warenkorb nötig:
Zwar ist die Zahl der Abmahnungen gesunken, dennoch gehört die Gefahr, auf Unterlassung belangt zu werden, nach wie vor zum Alltag von Online-Händlern. Vor allem eine potenzielle Fehlerquelle gerät häufig ins Visier von Wettbewerbern und Verbraucherschützern.
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In Kanzleien gab es in den vergangenen Monaten mehr Beratungsfälle, weil Hersteller oder Händler durch Mitbewerber wegen Verstößen gegen das ElektroG abgemahnt wurden. Verkaufsverbote und Bußgelder können die Folgen sein.
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Das Wettbewerbsrecht befindet sich in Reformzeiten. Momentan laufen zwei Gesetzgebungsverfahren, die größere Veränderungen bereithalten.
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Die fünfte Novelle der Verpackungsverordnung wurde durch das Bundeskabinett verabschiedet und tritt spätestens Anfang nächsten Jahres in Kraft. Internethändler müssen sich damit erneut auf Änderungen einstellen, da sonst Abmahnungen drohen oder empfindliche Bußgelder verhängt werden können.
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PRAXIS
30.10.09 -
Sowohl im stationären als auch im Internethandel richten sich die Preisangaben nach den Forderungen der Preisangabenverordnung (PAngV). Diese hält für den E-Commerce eine Reihe von speziellen Bestimmungen bereit, die umgesetzt werden sollten, um Abmahnungen vorbeugen zu können.
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Abmahner schießen sich auf neues Thema ein: So regeln Sie Rücksendekosten bei Widerruf abmahnsicher
Abmahner schießen sich auf neues Thema ein: So regeln Sie Rücksendekosten bei Widerruf abmahnsicher
Kürzlich sorgten bei Online-Händlern zahlreiche Abmahnungen wegen fehlender Klauseln zur Bezahlung der Rücksendekosten bei Widerruf für Unruhe. Die juristische Stolperfalle, die einige Abmahner auf den Plan gerufen hatte, können Reseller jedoch umgehen – IT-BUSINESS verrät, worauf Sie achten müssen.
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Zwei Urteile zum Rechtsmissbrauch von Abmahnungen: Jetzt geht es den nächsten Abmahnern an den Kragen
Zwei Urteile zum Rechtsmissbrauch von Abmahnungen: Jetzt geht es den nächsten Abmahnern an den Kragen
Zweimal mehr haben deutsche Gerichte Abmahnungen von Wettbewerbern abgeschmettert. Sie begründeten ihre Entscheidung unter anderem mit der hohen Anzahl ähnlicher Unterlassungs-Ansprüche und mit den auf Gewinn zielenden Absichten.
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Muster für Widerrufsbelehrung und Checkliste zu wichtigen Abmahnfallen: Bitkom gibt Tipps, um Abmahnfallen zu umgehen
Muster für Widerrufsbelehrung und Checkliste zu wichtigen Abmahnfallen: Bitkom gibt Tipps, um Abmahnfallen zu umgehen
Häufige und von Wettbewerbern und Verbraucherschützern oft abgemahnte Fehlerquellen sind die Widerrufsbelehrung, das Impressum und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Bitkom rät deshalb zur Verwendung von Musterformulierungen und Nutzung einer vom Verband bereitgestellten kostenfreien Checkliste.
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Recht auf Widerruf für alle Verbraucher: Ausschluss von privaten Kunden muss deutlich sein
Recht auf Widerruf für alle Verbraucher: Ausschluss von privaten Kunden muss deutlich sein
Ersteigert ein Consumer eine Ware, obwohl der Händler seine Waren eigentlich »ausschließlich an Gewerbetreibende« veräußern wollte, kann der Kunde unter gewissen Bedingungen die Bestellung widerrufen. Auf ein Urteil dazu weist die Berliner Kanzlei Härting hin.
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Preise im E-Commerce Compliance-gerecht verwenden:
Kürzlich sorgten bei Online-Händlern zahlreiche Abmahnungen wegen fehlender Klauseln zur Bezahlung der Rücksendekosten bei Widerruf für Unruhe. Die juristische Stolperfalle, die einige Abmahner auf den Plan gerufen hatte, können Reseller jedoch umgehen – IT-BUSINESS verrät, worauf Sie achten müssen.
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Zweimal mehr haben deutsche Gerichte Abmahnungen von Wettbewerbern abgeschmettert. Sie begründeten ihre Entscheidung unter anderem mit der hohen Anzahl ähnlicher Unterlassungs-Ansprüche und mit den auf Gewinn zielenden Absichten.
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Häufige und von Wettbewerbern und Verbraucherschützern oft abgemahnte Fehlerquellen sind die Widerrufsbelehrung, das Impressum und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Bitkom rät deshalb zur Verwendung von Musterformulierungen und Nutzung einer vom Verband bereitgestellten kostenfreien Checkliste.
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Ersteigert ein Consumer eine Ware, obwohl der Händler seine Waren eigentlich »ausschließlich an Gewerbetreibende« veräußern wollte, kann der Kunde unter gewissen Bedingungen die Bestellung widerrufen. Auf ein Urteil dazu weist die Berliner Kanzlei Härting hin.
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INTERVIEWS
08.02.07 -
Immer mehr Konsumenten kaufen per Mausklick und immer mehr Online-Händler mahnen Wettbewerber ab. IT-Business sprach mit eCommerce-Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer darüber, ob es überhaupt einen Hauch von Rechtssicherheit im wilden eCommerce gibt.
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Abmahnwelle: Webhoster wegen mangelhafter eMail-Signaturen angegriffen
Abmahnwelle: Webhoster wegen mangelhafter eMail-Signaturen angegriffen
Kaum hat der Gesetzgeber die Pflichten für eMail-Signaturen verschärft, sind den ersten Firmen bereits Abmahnungen ins Haus geflattert. Patrick Lamberti, der mit seiner Iglusoft Medien GmbH gegen deutsche Webhoster ins Feld zieht, rudert nun zurück. Weder habe seine Firma sich an den Abmahngebühren bereichern, noch die derart Beglückten wirtschaftlich gefährden wollen. Ziel sei vielmehr die Sensibilisierung fürs Thema. IT-BUSINESS stand er exklusiv Rede und Antwort.
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Interview:
Kaum hat der Gesetzgeber die Pflichten für eMail-Signaturen verschärft, sind den ersten Firmen bereits Abmahnungen ins Haus geflattert. Patrick Lamberti, der mit seiner Iglusoft Medien GmbH gegen deutsche Webhoster ins Feld zieht, rudert nun zurück. Weder habe seine Firma sich an den Abmahngebühren bereichern, noch die derart Beglückten wirtschaftlich gefährden wollen. Ziel sei vielmehr die Sensibilisierung fürs Thema. IT-BUSINESS stand er exklusiv Rede und Antwort.
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Willkommen in der Partnerzone »Abmahnfalle«
Liebe Besucher, Abmahnungen sind ein legitimes Rechtsmittel für fairen Wettbewerb. Leider schaffen es einige schwarze Schafe, dieses Rechtsmittel zu misssbrauchen, um Konkurrenten das Leben schwer zu machen oder gar ihre Existenz zu gefährden.
In dieser Partnerzone haben wir Ihnen alle Artikel von IT-BUSINESS zum Thema »Abmahnfallen« zusammengestellt, damit Sie in schwierigen Situationen stets den Überblick behalten und wertvolle Informationen finden können.
Ihr Harry Jacob,
Redaktionsleiter IT-BUSINESS.de
Inhaltsverzeichnis
• Übersicht
• News
• Hintergründe
• Praxis
• Interviews
