Novelle des Urheberrechts lässt Streit eskalieren

ZPÜ will Ipods 190 Euro teurer machen

Liste der abgabepflichtigen Geräte

• Audiokassetten

• Audio-CD, R und RW

• Blu-ray-DVD

• CD-Brenner für CD-Leermedien aller Art

• DAT

• Data-CD, R und RW

• DVD-Brenner für DVD-Leermedien aller Art

• DVD- und/oder Festplatten-Rekorder

• DVD + und -, R und RW

• DVD Double-Layer

• DVD Dual-Layer

• Festplatten (eingebaut, extern, zum Einbau, SSD)

• HD-DVD

• Kassettenrekorder

• MiniDisc

• MP3-Player, mit und ohne Videofunktion, mit und ohne eingebautem Speicher

• MP3-fähige Handys, mit und ohne Videofunktion, mit und ohne eingebautem Speicher

• Multimedia-Festplatten

• PC

• Sat-Receiver mit Festplatte und/oder DVD-Rekorder

• Speicherkarten aller Art, insbesondere CompactFlash-Card, Memory Stick, Multimedia Card, Secure Digital

• Memory Card, Smart Media Card, xD-Picture Card

• Stereoanlagen mit USB-Schnittstelle zur Speicherung von MP3s auf USB-Sticks

• USB-Sticks

• Videokassetten

• Videorekorder

Diese Liste ist allerdings nicht als abgeschlossener Katalog zu sehen, sondern kann jederzeit erweitert werden, wie die ZPÜ anmerkt: »Die Auflistung enthält jedoch keinen Verzicht der ZPÜ auf Vergütungsansprüche für etwa hier nicht aufgeführte Produkte.« Sie verweist vielmehr darauf, dass Hersteller, Importeure und ausdrücklich auch Händler selbst prüfen müssten, ob eine Urheberrechtsabgabe auf das von ihnen vertriebene Sortiment fällig ist. Sie hätten die Pflicht, entsprechende Produkte zu melden und die Abgabe zu entrichten. Die ZPÜ leistet auch gerne Hilfestellung: »Sollten Zweifel an der Vergütungspflichtigkeit im Folgenden nicht benannter Produkte verbleiben, wenden Sie sich bitte an die ZPÜ unter zpue@gema.de.«

Rückblick: das galt bis Ende 2007...