Novelle des Urheberrechts lässt Streit eskalieren

ZPÜ will Ipods 190 Euro teurer machen

Der Ipod Classic von Apple mit 160 Gigabyte Speicher kostet derzeit 329 Euro. Davon weist Apple 2,41 Euro (netto) als Urheberrechtsabgabe aus. Der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) ist das nicht genug. Sie schrieb nach Informationen von IT-BUSINESS den Hersteller an und verlangte, für alle seit Jahresbeginn nach Deutschland eingeführte Ipods 1 Euro pro Gigabyte Speicher zu bezahlen. Statt 329 Euro müsste der oben genannte Ipod dann 516,53 kosten – fast 190 Euro mehr, denn auf die Abgabe wird auch noch Mehrwertsteuer erhoben.

Gerade bei Apple-Produkten ist die Lage fatal: der Hersteller liefert nicht in Deutschland aus, sondern von seinem europäischen Lager im irischen Cork. Demnach ist nicht Apple der Importeur, sondern Distributoren und große Händler, die direkt beziehen. In der Vergangenheit hatte Apple sich mit ihnen darauf geeinigt, die Urheberrechtsabgabe zu melden und zu entrichten. Apple selbst sowie die Distributoren und großen Händler wollten sich zu dem laufenden Fall nicht äußern. Nach IT-BUSINESS vorliegenden Informationen hat aber Apple diese Vereinbarungen zum 31.12.2007 gekündigt.

Kein Wunder: derzeit ist absolut unkalkulierbar, was letztendlich an Urheberrechtsabgaben zu entrichten ist. Nicht einmal die ZPÜ selbst wollte auf Anfrage Zahlen nennen, mit Verweis auf laufende Verhandlungen. Bei Produkten, die bislang schon der Vergütungspflicht nach dem Urheberrecht unterlagen, gelten die bisherigen Sätze fort, bis neue Vereinbarungen zwischen Rechte-Inhabern und der IT-/CE-Industrie ausgehandelt sind.

Absolute Grauzone

Das Problem sind jene Produkte, die bislang nicht erfasst waren, aber nun abgabepflichtig wurden, beispielsweise Festplatten, Solid State Disks und Flash-Speicher – auch wenn sie in PCs verbaut sind. Denn die Abgaben dürfen ab dem 1. Januar erhoben werden. Solange aber keine Einigung über die Höhe besteht, können Hersteller und Importeure diese nicht einkalkulieren oder entsprechende Rückstellungen bilden. Für individuelle »Kalkulationen« – sprich: Aufschläge nach dem Prinzip »Pi mal Daumen« –, lässt der laufende Preiskampf keinen Spielraum. Hier hat die ZPÜ auch noch keine konkreten Forderungen gestellt, sondern verlangt zunächst nur eine Übersicht, wie viele Geräte in Deutschland gehandelt werden.

Was auf Festplatten zukommen könnte ...