Ungenaue Ziele und Zeitpläne: Unter anderem diese zwei Punkte kritisiert der Bitkom an der „Hightech-Strategie 2020 für Deutschland“, die das Bundeskabinett am 14. Juli verabschiedet hat. Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer lobt die von der Ministerin Annette Schavan vorgestellten Pläne aber auch. weiter

Einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes zufolge können auch bei der Gewährung von Rabatten und der Werbung dafür abmahnfähige Fehler gemacht werden. Darauf hat die Kanzlei Dr. Bahr hingewiesen. weiter

Ein OLG-Urteil lässt den Gebrauchtsoftware-Händler Usedsoft zwielichtig erscheinen – folgt man der Mitteilung von Adobe. Von „gefälschten Datenträgern“ und „Notar-Testaten mit inhaltlich falschen Angaben“ ist die Rede. Usedsoft dagegen spricht von „grober Verzerrung der Sachlage“. weiter

Ein Mitarbeiter eines Speicher-Distributors, der namentlich nicht genannt werden möchte, hat sich bei der IT-BUSINESS-Redaktion gemeldet. Er warnt vor einer offenbar neuen Betrugsmasche. weiter

IT-BUSINESS erreichte ein Leserbrief, der den Fachbeitrag von Rechtsanwalt Florian Decker „Open-Source-Hybride gefährden Eigentum“ kritisch beleuchtet. IT-BUSINESS hat Florian Decker nochmals zu dem Leserbrief Stellung nehmen lassen. weiter

Rückgabe- und Widerrufs-Belehrungen sind für Online-Händler ein leidiges, nicht enden wollendes Thema. Am 11. Juni 2010 trat sowohl die neue Widerrufs- als auch die neue Rückgabe-Belehrung in Kraft. Doch bringt die Neuerung endlich Rechtssicherheit? weiter

Verträge mit Lieferanten und Kunden enthalten eine Vielzahl von Stolperfallen. Große und kleine Systemhäuser sollten bei der Ausgestaltung ein hohes Maß an Sorgfalt an den Tag legen, um Unstimmigkeiten effektiv vorzubeugen und den Unternehmenswert nachhaltig steigern zu können. weiter

Sowohl im stationären als auch im Internethandel richten sich die Preisangaben nach den Forderungen der Preisangabenverordnung (PAngV). Diese hält für den E-Commerce eine Reihe von speziellen Bestimmungen bereit, die umgesetzt werden sollten, um Abmahnungen vorbeugen zu können. weiter

Cloud Computing ermöglicht die dynamische und bedarfsgerechte Nutzung von Rechner-Kapazitäten. Anbieter dieser IT-Infrastrukturen, Programme oder Programmierumgebungen sollten die Anforderungen der Kunden an Daten- und Know-how-Schutz im Blick haben. weiter

Einerseits müssen Unternehmen Daten unter anderem gemäß Handelsrecht langfristig speichern. Andererseits schreibt das Datenschutzrecht vor, dass Informationen gelöscht werden müssen. Die genaue Kenntnis der Rechtslage ist hier wesentlich. weiter

Dass eine jüngst gefällte Gerichtsentscheidung keineswegs auf den gesamten Gebrauchtsoftware-Markt verallgemeinerbar ist, das findet U-S-C. Der Gebrauchtsoftware-Händler hat auch einige Regeln parat, die rechtskonformes Vorgehen ermöglichen sollen. weiter

Rechts-Experte Wilfried Reiners kennt sich damit aus, wie Daten richtig archiviert werden. Seine Keynote „Rechtssichere(s) Storage und Archivieren“ zeigt auf, wo Sicherheitslücken in Unternehmen liegen und wie sie geschlossen werden. weiter

Heute haben die deutschen Verwertungsgesellschaften im Bundesanzeiger einen neuen Tarif veröffentlicht. Damit wollen sie nun auch bei Smartphone- und Handy-Herstellern abkassieren – rückwirkend seit Anfang 2008. Doch das ist den Rechteverwerter nicht genug. weiter

Die Rundfunkgebühr wurde von den Ministerpräsidenten am Mittwoch überraschend schnellneu geregelt. Die Politiker legten schon einige Details fest, darunter die Höhe der Gebühr für Betriebe – die zum Teil erheblich steigt. weiter

Nein, das ist kein verspäteter Aprilscherz. Bei Set-Top-Boxen- und PC-Herstellern sowie deren Verbänden meldet sich derzeit die TWF, um Verhandlungen in Sachen Urheberrechtsabgabe aufzunehmen. Denn jetzt wollen auch die Hersteller der TV-Werbespots abkassieren. weiter

Die „Zentralstelle für private Überspielungsrechte“ hat wie erwartet die Höhe der Urheberrechtsabgaben auf PCs veröffentlicht. Laut Bitkom jedoch herrscht nach wie vor grundsätzlich Uneinigkeit über die Abgaben auf integrierbare Brenner. Wer nicht zahlen will, kann laut Verband den Tarifen auch widersprechen. Das könnte letztlich auf einen Musterprozess hinauslaufen. weiter