03.02.12 | Redakteur: Susanne Ehneß
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung gibt es einen neuen Zwischenstand. Vor dem Landgericht München konnte Samsung einen Etappensieg verbuchen.
Das Landgericht München hat entschieden: Samsung darf seinen Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1N“ sowie das Smartphone „Galaxy Nexus“ weiterhin verkaufen. Eine einstweilige Verfügung Apples gegen den Verkauf wurde abgewiesen.
Der Patentstreit zwischen den Herstellern geht damit in die nächste Runde. Erst vor wenigen Tagen konnte Apple vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf seine Ansprüche durchsetzen und das bereits bestehende Verkaufsverbot der Samsung-Geräte „Galaxy Tab 10.1“ und „Galaxy Tab 8.9“ bestätigen – mit der Begründung, das Design wäre den Apple-Modellen zu ähnlich.
Das Landgericht München bewertete die Sachlage bei den Nachfolgemodellen nun anders. Die Tablet-Technologie sei bereits verfügbar gewesen, als Apple sie sich schützen ließ. Der Design-Kampf ist damit aber noch nicht beendet. Mitte Februar wird es erneut um das Verkaufsverbot der Nachfolgemodelle von Samsung gehen. Dann wieder vor dem Gericht in Düsseldorf.
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