Weiterhin kein Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1

Apple sieht Rechte an seinem iPad verletzt.

Apple hat sich durchgesetzt: Das Düsseldorfer Landgericht hat heute einstimmigen Medienberichten zufolge seine Einstweilige Verfügung gegen Samsung bekräftigt. Damit bleibt der Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland verboten.

Das Düsseldorfer Landgericht fällte heute ein Urteil gegen Samsung, das unter Tablet-Herstellern für einige Aufregung sorgen könnte. Nachdem Apple im August eine Einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy 10.1 erwirkt hatte und das Landgericht Düsseldorf schon am 25. August in einer vorläufigen Bewertung zugunsten Apples geurteilt hatte, bekräftigte das Gericht heute die Einstweilige Verfügung. Diese sieht ein Vertriebsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland vor.

RP Online zufolge sagte die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann, dass die Gestaltung, also das Design, des Tabs Geschmacksmusterrechte von Apple verletze, weil das Design zu stark kopiert worden wäre. Zwar gebe es Unterschiede im Detail, der Gesamteindruck des iPads und Galaxy Tabs 10.1 stimme aber überein. Damit gab das Gericht dem ursprünglichen Antrag Apples auf Einstweilige Verfügung vom 4. August recht.

Samsung kann nun in Deutschland keine Geräte mehr an den Handel ausliefern. Deutsche Reseller können sich aber im Ausland eindecken. Allerdings haben größere Anbieter diesen Weg bereits im Vorfeld der heutigen Verhandlung ausgeschlossen. Media Markt, Saturn und andere sind Apple-Partner und wollen diesen Status nicht gefährden.

Eklat auf der IFA

Neben dem Galaxy Tab 10.1 streiten sich die Konkurrenten auch über das 7.7-Modell. Bei der IFA musste Samsung sein Galaxy Tab 7.7 – den kleinen Bruder des 10.1 – während der laufenden Messe vom Stand entfernen. Man habe die Geräte abgebaut, um die Besucher nicht zu verwirren, sagte eine Samsung-Sprecherin der Nachrichtenagentur dpa. Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters bestätigte ein Gerichtssprecher des Landgerichts Düsseldorf, einer zweiten Einstweiligen Verfügung gegen den koreanischen Elektroriesen und dessen Galaxy Tab 7.7 stattgegeben zu haben. Das Tab 10.1 hatte Samsung von vorneherein nicht mit zur Messe gebracht.

Die beiden Konzerne liefern sich weltweit eine Schlacht um Patente und Markenrechte.