Gericht unterbindet Patentstreit zwischen Apple und Google-Tochter

Der Kampf um Patente ist nichts Unübliches.

Weltweit tragen Großkonzerne der IT- und TK-Branche Patentstreitigkeiten aus, um die Konkurrenz zu schwächen. Jetzt hat ein US-Richter die zwei Streithähne Apple und Motorola Mobility in die Schranken gewiesen.

Wie die Nachrichtenagenturen Reuters und dpa melden, hat Apple im Patentstreit mit Motorola Mobility eine Niederlage erlitten. Ein Gericht in Chicago wies den Antrag des iPhone-Herstellers für ein Verkaufsverbot von Produkten der Google-Tochter ab. Der Richter stellte das Verfahren ein.

Konkret hatte Apple schon im Jahr 2010 moniert, dass Motorola mit seinen Android-Smartphones vier Patente verletze. In diesem Jahr war Motorola Mobility nach mehrmonatiger Prüfung durch Wettbewerbshüter zum Kaufpreis von 12,5 Milliarden US-Dollar endgültig an Google übergangen.

Es fehle an Beweisen, dass durch die angeblichen Patentverletzungen tatsächlich Schäden entstanden seien, urteilten die Richter. Zum Einen verschaffe eine Verfügung gegen die Google-Tochter Apple einen unangemessenen Vorteil, zum Anderen sei der Wunsch, iPhone-Konkurrenzprodukte zu verkaufen, legal.

Wie dpa darüber hinaus meldet, hatte Motorola auf die Apple-Klage mit einer Gegenklage reagiert. Die Richter hätten jetzt auch befunden, dass nicht nur Apple, sondern keine der Parteien einen Anspruch auf eine Einstweilige Verfügung habe. Die Einstellung des Verfahrens sei mit der Vorgabe verknüpft worden, dass die gleiche Klage nicht noch einmal eingereicht werden darf. □