Dauerstreit über Urheberrechtsabgaben eskaliert

ZPÜ lässt Verhandlungen mit dem Bitkom platzen

01.07.2008 | Redakteur: Katrin Hofmann

Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Bitkom, fordert angemessene Urheberrechtsabgaben.

In Sachen Urheberrechtsabgaben sind die beiden streitenden Parteien – Rechteverwerter auf der einen, IT- und CE-Industrie auf der anderen Seite – so uneinig, dass man sich sogar widerspricht, warum die Verhandlungen geplatzt sind. Ausbaden muss es am Ende der Handel, denn die Zeit der Verunsicherung verlängert sich dadurch.

Die Vereinigung der Verwertungsgesellschaften ZPÜ hat die Verhandlungen über die Höhe der Kopierabgaben für gescheitert erklärt. Das teilt der Bitkom mit. Dem Branchenverband zufolge hatte die ZPÜ im Mai verlangt, jeden neuen PC mit einer Urheberrechtsabgabe von rund 60 Euro zu belegen. Laut Bitkom müssten Verbraucher bei Umsetzung dieser Forderung inklusive Umsatzsteuer über 70 Euro mehr pro Gerät bezahlen. »Preiswerte PCs gehen zu Endpreisen von 200 Euro über die Ladentheke. Eine Abgabe von über 70 Euro ist völlig unverhältnismäßig«, schimpft Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Hightech-Verbandes. Der Bitkom hatte dieser Forderung nach eigener Aussage ein Angebot von sechs Euro pro Gerät entgegengestellt.

Der GEMA zufolge bot der Bitkom tatsächlich weniger. »Wir sollen nicht sechs Euro bekommen, sondern 4,80 Euro«, erklärt Unternehmenssprecherin Bettina Müller auf Anfrage von IT-BUSINESS. Die 4,80 Euro berechnen sich laut GEMA, einer der Gesellschafter der ZPÜ, wie folgt: Von den vom Bitkom offiziell kommunizierten sechs Euro werde ein »Gesamtvertragsnachlass« von 20 Prozent abgezogen. Übrig blieben damit 4,80 Euro für die Rechteverwerter. Dafür hätten neben dem PC auch die integrierten DVD- und CD-Brenner abgegolten sein sollen. Für diese hatten die Verwertungsgesellschaften bislang 9,21 beziehungsweise 7,50 Euro abzüglich je 20 Prozent Gesamtvertragsnachlass erhalten. Müller: »Richtig ist, dass die ZPÜ in Anbetracht dieses Angebots die Verhandlungen für gescheitert erklärt hat.«

Die ZPÜ selbst habe 57,26 Euro pro PC mit einer Festplatte von 500 Gigabyte und DVD-Brenner verlangt. Auf den PC sollten 43,06 Euro, auf den DVD-Brenner 4,20 Euro und die Festplatte 10 Euro entfallen. Abzüglich einem Nachlass von fünf Prozent wären damit letztlich 54,40 Euro fällig geworden.

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