Kodak verliert seinen stärksten Trumpf im Patent-Poker

Kodak will sich zum Printer-Hersteller wandeln um zu überleben.

Mit seiner Klage gegen Apple und RIM ist Kodak ein weiteres Mal gescheitert. Auch die US-Handelskommission ITC hält das angeführte Patent für ungültig. Das war bislang eine wichtige Einnahmequelle.

Dem traditionsreichen Eastman-Kodak-Konzern drohen erhebliche Einnahmen wegzubrechen. Dabei ist das Unternehmen, das im Januar Insolvenz angemeldet hat und seitdem unter dem Schutz des Chapter 11 an der Sanierung arbeitet, dringend auf frisches Geld angewiesen um zu überleben.

Sein nach eigenen Angaben wichtigstes Patent hatte der Fotokonzern in die Waagschale geworfen, als er 2010 gegen Apple und RIM juristisch zu Felde zog. Es ging dabei um Methoden zur Bilddarstellung und -speicherung, die ursprünglich für Digitalkameras entwickelt worden waren, nun aber auch in den massenhaft verbreiteten Smartphones zum Einsatz kommen.

Doch in der ersten Instanz unterlag Eastman Kodak – das Patent sei ungültig, da die darin beschriebenen Methoden bereits vor der Patentanmeldung von anderen eingesetzt worden seien. Der Widerspruch von Kodak führte zu einer langfristigen Untersuchung durch die Handelskommission der USA, ITC. Die sollte nämlich nach dem Willen des Klägers gegen Apple und RIM Importverbote für die USA verhängen. Doch nun bestätigte die ITC das Urteil von 2010.

Weitreichende Konsequenzen

Diese Niederlage will Eastman Kodak nicht hinnehmen, sondern erneut Widerspruch einlegen. Dem Konzern, der sich auf Herstellung und Vertrieb von Druckern fokussieren will, bleibt auch kaum etwas anderes übrig. Wenn das bis dato wertvollste Patent verloren gehen sollte, wird der Wert des gesamten Patent-Portfolios in Zweifel gezogen. Mit 2,6 Milliarden US-Dollar taxierte Eastman Kodak selbst den Wert der rund 1.100 eigenen Patente. Sie sollen im August unter den Hammer kommen und dringend benötigtes Geld in die Kassen spülen.

Der hohe Wert des strittigen Patents wird von Eastman Kodak mit den bisherigen Einnahmen begründet. Die Lizenzzahlungen von Samsung, LG, Motorola und Nokia hätten sich bislang auf drei Milliarden US-Dollar summiert, gibt der Konzern an. Sollte der Erlös aus dem Patent-Verkauf deutlich niedriger ausfallen als geplant, steht der gesamte Sanierungsplan in Frage, und damit die Existenz des Unternehmens. So muss Eastman Kodak mit allen Mitteln für den Erhalt seines Patents streiten.

In den vergangenen neun Monaten waren bereits drei Konzernteile abgestoßen worden: im November 2011 wurde das Geschäft mit Bildsensoren verkauft, im Januar 2012 die Gelatine-Produktion und im März schließlich die Online-Community „Kodak Gallery“. Möglicherweise um den Wert seiner Patente zu demonstrieren, hatte der Konzern im Januar 2012, nur eine Woche vor dem Insolvenzantrag, neben Apple und RIM auch Samsung, HTC und Fujifilm verklagt.